Im Jahre 2020 habe ich einen Antrag gestellt um die Siedlung um die Albertus-Magnus-Str. familienfreundlicher zu gestalten.

Die erste Idee war die Installation eines großen Spielplatzes. Nach vielen Gesprächen mit den Anwohnern und einem VorOrt-Termin mit der Stadt Leverkusen war klar, wir müssen etwas umdenken.

Ergebnis: 2 kleinere Spielflächen mit Spielmodulen für Kinder. Eine deutliche Aufwertung der Siedlung.

Schön das mein Antrag nun erfolgreich umgesetzt wurde!

Ich war schon sehr erstaunt als die Stadtverwaltung in Ihrem Mitteilungsblatt über eine Wettannahmestelle in Quettingen informierte…

Die Stadt Leverkusen schrieb: „Mitteilung für den Rat und die Bezirksvertretung II Baugenehmigung für eine Wettannahmestelle auf dem Grundstück Lützenkirchener Straße 170. Beim Fachbereich Bauaufsicht war ein entsprechender Antrag auf Nutzungsänderung eingegangen. Der Antragsteller hat einen gesetzlichen Anspruch auf diese Baugeneh- migung, da die umfassende Prüfung ergeben hat, dass dem Vorhaben keine öffentlich- rechtlichen Vorschriften entgegenstehen. Seitens der Bauaufsicht wurde am 29.03.2022 der Baugenehmigungsbescheid zu dem Bauantrag – Nutzungsänderung ei- nes Lagerraums zu einer Wettannahmestelle (ohne Aufenthalt) – auf dem Grundstück Lützenkirchener Straße 170 in 51381 Leverkusen postalisch versandt. Für die Betriebs- aufnahme ist allerdings neben der Baugenehmigung noch die Erlaubnis der Bezirksre- gierung Köln nach dem Glücksspielstaatsvertrag erforderlich. Das entsprechende Prüf- verfahren läuft derzeit. Gezeichnet: Dezernat für Planen und Bauen in Verbindung mit Dezernat Oberbürgermeister

Quettingen ist zwar nicht direkt mein Wahlkreis, jedoch bin ichalleine schon als Ratsmitglied und auch als sicherheitspolitischer Sprecher der CDU dem Thema eng verbunden. Also habe ich mit einer Anfrage beim Oberbürgermeister nachgefragt.

Meine Anfrage:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir nehmen Bezug auf das aktuelle Mitteilungsblatt z.d.A. Rat Nr. 3 vom 08.04.2022 und bitten Sie freundlichst um Beantwortung der u.g. Fragen zum Thema „Baugenehmigung für eine Wettannahmestelle auf dem Grundstück Lützenkirchener Straße 170“:

1. Wann ist die Nutzungsänderung eingegangen? Wie stellt sich die Zeitschiene des Bearbeitungsverlaufes dar?

2. Auf welche Rechtsgrundlage(n) beruft sich die Verwaltung bei der beschriebenen, erteilten Baugenehmigung.

3. Es ist von einer „umfassenden Prüfung“ die Rede. Wie genau stellte sich diese dar?

4. Welche rechtlichen Mittel wurden geprüft, um den Bau dieser Wettannahmestelle zu verhindern? Welche rechtlichen Mittel wurden eingesetzt?

5. Die unmittelbar angrenzende Sekundarschule ist 160m Luftlinie von diesem Vorhaben entfernt, inwieweit wurde dies in die Prüfung einbezogen? Wie sieht die Verwaltung diese Situation?

6. Hier soll ein Lagerraum in eine Wettannahmestell umfunktioniert werden. Wie sind die Brandschutzauflagen zu bewerten? Welche Vorgaben wurden gemacht?

7. Wie ist der Sachstand zum Thema „Wettbürosteuer“ in Leverkusen?

8. Wie viele Anträge dieser oder ähnlicher Art sind bisher bei der Stadt Leverkusen eingegangen? Wieviel wurden davon genehmigt/abgelehnt?

Der Rat der Stadt Leverkusen hat bereits mit großer Mehrheit beschlossen, Wettbüros und Wettannahmestellen den Kampf anzusagen. Mit den Ratsbeschlüssen

Vorlage: 2021/0531 – beschlossen am 22.03.2021 Rat der Stadt,

Vorlage: 2021/0533 . beschlossen am 22.03.2021 Rat der Stadt,

Vorlage: 2021/0497 – beschlossen am 22.03.2021 Rat der Stadt,

Vorlage: 2021/0961 – beschlossen am 02.11.2021 Rat der Stadt,

wurde durch die Politik eine unmissverständliche Willenserklärung abgegeben und eine klare und konsequenten Linie vorgegeben. Es heißt u.a. „Dieser Antrag ist auch als deutliches Zeichen des Rates der Stadt Leverkusen zu verstehen, dass diese Art von Vergnügungsstätten in Leverkusen ausdrücklich nicht mehr gewünscht sind. Es werden alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft, diese Ausrichtung umzusetzen.“ Auch ist das durch diese Art von Glücksspiel entstehende Suchtpotenzial eine deutliche Gefahr für Kinder- und Jugendlichen.

Wir sind weiterhin fest davon überzeugt, dass die vorgegebeneLinie der richtige Weg ist und bitten aus diesem Grund um die Beantwortung der o.g. Fragen.

Mit freundlichen Grüßen
Tim Feister
Sicherheitspolitischer Sprecher CDU Fraktion

Aktuell hören wir von vielen Bürgerinnen und Bürgern verschiedene Erfahrungen zum Thema der Terminsituation bei der Stadt Leverkusen z.B. für das Bürgerbüro. Dies ist für uns keine erfreuliche Situation und wir wollen nun mit einem Antrag dieses Thema anpacken und deutlich verbessern.

Unser Antrag:

Die Verwaltung nutzt alle Möglichkeiten, um die aktuelle Situation in Bezug auf die Engpässe der Terminvergabe im Bürgerbüro und Straßenverkehrsamt sofort merkbar weiter zu verbessern.
I. Es wird geprüft, aus welchen Teilbereichen Personal abgezogen werden kann, welches das Bürgerbüro und das Straßenverkehrsamt übergangsweise unterstützt.
II. Es wird geprüft, für welche Tätigkeiten auf Dienstleister zurückgegriffen werden kann, um die Situation akut zu entlasten.
III. Die Öffnung am Samstag wird fortgeführt, bis der Bearbeitungsstau spürbar nachlässt.
IV. Es wird geprüft, welche Dienste/Angebote möglichst schnell als Online- Dienstleistung angeboten werden können und die Digitalisierung des Bürgerbüros wird mit noch höherer Priorität vorangetrieben.
a. Hierzu wird ein intensiver Austausch mit der IVL vollzogen.
b. Eine Projektmanagerin bzw. Projektmanager in Digitalisierung Bürgerservice wird als Stelle in der Verwaltung schnellstmöglich ausgeschrieben und besetzt, um dieses Projekt auf die Überholspur zu bringen.
c. Die Politik wird per Rundmail fortlaufend über die Projektschritte informiert. (Mindestens Quartalsweise)

V. Die Verwaltung erstellt für sich einen Maßnahmenkatalog mit Bearbeitungsfristen und Zuständigkeiten zur Lösung des o.g. Problems und legt diesen zur Information auch der Politik vor.
VI. Ist in der o.g. Punkten I.-V. das Prüfergebnis positiv, wird dies schnellstmöglich umgesetzt.
Begründung:
Es ist den Bürgerinnen und Bürgern fast unmöglich in der aktuellen Situation Termine im Bürgerbüro/Straßenverkehrsamt zu machen. Entweder sind alle Termine vergeben oder die Kontaktaufnahme ist erschwert. Die Corona-Pandemie behindert uns seit zwei Jahren. Darauf und auf andere Besonderheiten hätte die Verwaltung mittlerweile reagieren müssen. Die aktuelle Situation stellt die Bürgerinnen und Bürger vor große Probleme. Einen gültigen Personalausweis oder Reisepass für den Urlaub, für berufliche Reisen oder die schnelle An- oder Ummeldung eines neuen Autos – dies alles muss in einem vertretbaren Zeitraum machbar sein.
Die Stadtverwaltung muss dieses Problem mit hoher Priorität angehen. Der aktuelle Zustand ist nicht mehr tragbar.

Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern, ein paar schöne, gesegnete und friedvolle Ostertage im Kreise Ihrer Liebsten!

Ihr Tim Feister

„Nordrhein-Westfalen ist sicherer geworden.“ Das stellte NRW-Innenminister Herbert Reul bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik Ende Februar fest. Ein zentrales Ergebnis der landesweiten Erhebung: Zum sechsten Mal in Folge ist die Kriminalität in Nordrhein-Westfalen gesunken.

Was für NRW gilt, gilt auch für die Stadt Leverkusen. „Die Zahl der bekannt gewordenen Straftaten ist von 12.570 im Jahr 2017 auf 9.573 im Jahr 2021 zurückgegangen“, freut sich Tim Feister, sicherheitspolitischer Sprecher der CDU-Leverkusen. „Das ist ein Rückgang um rund 24 Prozent“, so Tim Feister weiter. „Insbesondere bei den Wohnungseinbrüchen gab es eine deutliche Verringerung um 38 Prozent – von 332 im Jahr 2017 auf 206 im Jahr 2021. Im gleichen Zeitraum ist die Aufklärungsquote bei diesem Delikt deutlich gestiegen.“

Ebenso gibt es einen starken Rückgang bei den schweren Diebstahlsdelikten. Im Vergleich zu 2017 mit 2.940 Delikten hat Leverkusen im Jahr 2021 insgesamt 1.275 weniger Fälle, das ist ein Rückgang von 43,5  Prozent.

Sorgen macht Tim Feister die Zunahme bei den Rauschgiftdelikten. „Gab es im Jahr 2017 ‚nur‘ 409, erhöhte sich die Zahl 2021 auf 420. Die Steigerung deutet darauf hin, dass der Konsum von Drogen in unserer Stadt zugenommen hat. Dass die Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP in Berlin angesichts dieser Zahlen den Verkauf und Besitz von Cannabis legalisieren will, ist das vollkommen falsche Signal!“

Tim Feister hat als Mitglied im kriminalpräventiven Rat der Stadt Leverkusen das Thema der gestiegenen Rauchgiftdelikte sowie auch den starken Anstieg von Sexualdelikten bereits aufgegriffen.

Im Sinne der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in NRW sowie in Leverkusen hofft die CDU Leverkusen darauf, dass auch nach der Landtagswahl weiter gilt: Null Toleranz gegenüber Kriminellen!

„Auch wenn die gestiegene Sicherheit in unserer Stadt ein gutes Signal ist, heißt das nicht, dass wir uns darauf ausruhen dürfen. Im Gegenteil: Dranbleiben ist angesagt.“, fasst Rüdiger Scholz, CDU-Ratsmitglied der Stadt Leverkusen, zusammen.

Hier geht es zur Kriminalstatistik 2021 für NRW…

Ich freue mich sehr, dass nach so langer Zeit (2019) mein Antrag für einen Kinder- und Familien-Erlebnispfad in Schlebusch nun im Detail gestallt annimmt.
In der Bezirksvertretung III. wurde eine Detailplanung nun mit deutlicher Mehrheit beschlossen. Ein großer Mehrwert für Schlebusch und für die Vernetzung von Schloß und Dorf. Ich freue mich schon auf die erste Wanderung!

Die Presse berichtet:
RP Leverkusen
https://rp-online.de/nrw/staedte/leverkusen/natur-in-leverkusen-zwei-varianten-fuer-erlebnispfad-an-der-dhuenn_aid-67492443

Leverkusener Anzeiger
https://mobil.ksta.de/region/leverkusen/stadt-leverkusen/erlebnispfad-entlang-der-dhuenn-auf-den-spuren-der-geschichte-oder-artenvielfalt-39568368

Hier gehts zum Antrag:
https://ris.leverkusen.de/vo0050.asp?__kvonr=8925

Die Stadt Leverkusen nimmt Stellung zu meinem Antrag:

Mit Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 06.06.2019 zum Antrag Nr. 2019/2871 der CDU-Fraktion (Tim Feister) vom 15.04.2019 wurde die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, wie ein thematischer Kinder- und Familienwanderweg zwischen Freudenthaler Sensenhammer und dem Schloss Morsbroich realisiert werden kann, wie hoch die Kosten zur Errichtung und die Folgekosten zur Unterhaltung des Erlebniswanderweges sind und wie diese durch Sponsoren und Fördergelder abgedeckt werden können.

 

Die Dhünn entspringt im Bergischen Land und mündet in Leverkusen in die Wupper. Sie ist der längste Nebenfluss der Wupper und durchquert das Stadtgebiet Leverkusens von Ost nach West. In 2013 wurde der ca. 26 km lange Dhünnweg, der die Dhünn von der Talsperre bis zur Mündung erschließt und sie erstmals für zu Fuß Gehende und Radfahrende durchgängig erlebbar macht, offiziell freigeben. Hierbei handelt es sich um ein Gemeinschaftsprojekt des Rheinisch-Bergischen Kreises, der Stadt Leverkusen, der Gemeinde Odenthal und des Wupperverbandes, um die wertvolle Kultur- und Naturlandschaft entlang der Dhünn nachhaltig zu entwickeln. Ein Informationssystem und spezielle Gestaltungselemente leiten die Besuchenden über den Weg und informieren über Sehenswürdigkeiten, kulturelle Kleinode und landschaftliche Besonderheiten. 

 

Der Schlebuscher Erlebnispfad knüpft hier an. Um die Frequenz der Besuchenden des schon jetzt beliebten Naherholungsgebietes am Dhünnweg zu steigern, könnten neue Perspektiven auf die prägnanten Schlebuscher Sehenswürdigkeiten eröffnet werden. Es besteht die Überlegung, Elemente des bestehenden Dhünnweges mit dem neuen 
Schlebuscher Erlebnispfad zu verbinden. Denkbar sind Stationen aus baulichen Elementen, von denen Besuchende die Umgebung aus unterschiedlichen Blickwinkeln betrachten können. Hierbei handelt es sich beispielsweise um Plattformen, Türme oder Schaukeln. Die in nachhaltiger Bauweise errichteten Stationen laden Spaziergehende zum Erkunden und Verweilen ein. Bewusst wird die Strecke mit etwa 3 km gewählt, damit sie auch von Familien mit Kindern gut bewältigt werden kann.

Für die Erlebbarkeit der Elemente wird durch die Integration von QR-Codes zusätzlich eine digitale Ebene geschaffen, die den Nutzenden die Möglichkeit einer „Augmented Reality-Zeitreise“ anbietet. Unter augmented reality (englisch für erweiterte Realität, kurz AR) versteht man die computergestützte Erweiterung der Realitätswahrnehmung. Diese Information kann alle menschlichen Sinnesmodalitäten ansprechen. Im Gegensatz zur virtuellen Realität, bei der der Benutzende gänzlich in eine virtuelle Welt eintaucht, steht bei der erweiterten Realität die Darstellung zusätzlicher Informationen im Vordergrund. Diese digitale Ebene ermöglicht dem Besuchenden des Schlebuscher Erlebnispfades mithilfe des Smartphones den Zugriff auf digitale Spiele mit spannenden Informationen und Fakten über die verschiedensten Themen und Orte entlang der Route, insbesondere über die interessante Vergangenheit der eindrucksvollen Industriekultur in Schlebusch.Nähere Einzelheiten zur Gestaltung können dem beigefügten Konzept des beauftragten Architekturbüros entnommen werden.

Nach einer ersten Schätzung betragen die Kosten für den Bau des Schlebuscher Erlebnispfades ca. 326.800 € brutto, je nach Auswahl und Anzahl der möglichen Stationen. Das regelmäßige Update der AR-Zeitreise-App würde jährlich ca. 30.000 € kosten. Die Unterhaltung des Erlebnispfades kann aus den laufenden Mitteln der Unterhaltungsabteilung bestritten werden, die Überprüfung der Stationen wird über die Spielplatzkontrolleure gewährleistet. Möglich Fördertöpfe und Sponsoren können erst im Rahmen der Planung aufgetan werden.

Bei positiver Beschlussfassung über diese Konzeption wird die Verwaltung eine baubeschlussreife Planung entwickeln, diese zur Beschlussfassung vorlegen und ggf. die notwendigen Mittel für die Haushaltsplanung anmelden.

CDU Initiative „Licht schafft Sicherheit“ begrüßt die Modernisierungsoffensive der Ampeln in der Stadt Leverkusen.

Bereits seit einigen Jahren setzt sich unser Initiative „Licht schafft Sicherheit“ der CDU Leverkusen für die Verbesserung der Sicherheit in der Stadt Leverkusen ein.

Die nun angekündigte Modernisierungsoffensive ist ein toller Schritt, den wir immer wieder gefordert und an vielen Stellen auch schon umgesetzt haben.

Weiter Infos zu diesem Projekt unter:
www.Licht-schafft-Sicherheit.de


Die Pressemeldung der Stadt dazu:

Förderung von LED-Ampeln in Leverkusen
„Die Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) fördert den Einbau hocheffizienter LED-Beleuchtungstechnik bei der Sanierung von Lichtsignalanlagen. Wird bei der Sanierung der Lichtsignalanlagentechnik mindestens eine 70% CO2-Einsparung erreicht, dann ist eine Förderquote bis zu 37% der förderfähigen Investitionskosten möglich. Entsprechend hat der Fachbereich Tiefbau für unterschiedliche Standorte einen Förderantrag gestellt, der bewilligt wurde. Im Zuge dessen wurden bis November 2021 vier Lichtsignalanlagen auf LED umgerüstet, nämlich an der Oulustr. / Morsbroicher Str., am Dhünnberg / Johannes-Dott-Str., an der Kölner Str. / Neustadtstr. sowie an der Rat-Deycks-Str / Fürstenbergstr.

Das Gesamtinvestitionsvolumen für diese Maßnahmen belief sich auf 119.73,80 Euro, 29.934,45 Euro davon wurden durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gefördert. Durch die Umrüstung werden pro Jahr insgesamt 52.091 kWh eingespart, was einer Einsparquote von 88 Prozent entspricht. Über die gesamte Lebensdauer werden so 38.099 t CO2 eingespart.

Förderung für Lichtsignalanlagen durch das Bundesumweltministerium
Mit der Nationalen Klimaschutzinitiative initiiert und fördert das Bundesumweltministerium (BMU) seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzaktivitäten ab. Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen.

Die Nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen oder Bildungseinrichtungen.
Das BMU bietet im Rahmen der Kommunalrichtlinie eine Vielzahl von Maßnahmen in Städten und Gemeinden, die zu mehr Energieeffizienz und weniger CO2-Emissionen führen finanzielle Unterstützung für Investitionen an. Im Bereich Beleuchtung wird dabei die Umstellung auf LED-Technologie bei der Außen-/-Straßenbeleuchtung und Lichtsignalanalgen unterstützt.“

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