Social-Media Aktuell
Hier finden Sie meine aktuellen Facebookposts mit News und Infos…
Tim Feister
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Auf dieser Facebookseite möchte ich mich Ihnen vorstellen und Ihnen die Möglichkeit geben mir bei meinem kommunalpolitischen Engagement zu folgen.
Einen schönen Feiertag und den Schützen der St Sebastianus Schützenbruderschaft Schlebusch e.V. 1418 ein erfolgreiches und schönes 605. Schützenfest. Viel Erfolg und viel Spaß!![]()
Ich freue mich auf ein paar schöne Tage im Dorf.![]()
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#schlebusch #schützenfest #leverkusen #Fronleichnam #stsebastianusschützenbruderschaft #starkfürschlebusch
Carsharing-Ausbau![]()
Antrag durch SPD und Grüne abgelehnt.![]()
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So geht Verkehrswende leider nicht.![]()
Wir wollten mit unserem Antrag das Carsharing in Leverkusen deutlich ausbauen.![]()
Leider haben SPD und Grüne dagegen gestimmt.![]()
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Mehr Flexibilität, auch durch weitere Anbieter, wollten wir schaffen und auch das bestehende Carsharing der WUPSI gerne ausbauen.![]()
Schade, es wäre ein Innovativer und zeitgemäßer Schritt gewesen!
In vielen deutschen und internationalen Städten wurden diese Charityaktionen bereits erfolgreich umgesetzt. Zum Stadtjubiläum 2025 in Leverkusen, wäre es ein guter Zeitpunkt.![]()
Ich finde: Eine Aktion die zu Leverkusen gut passt und die Stadt im Jubiläum etwas bunter gestaltet.![]()
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Mehr Infos:![]()
timfeister.com/2023/05/27/loewe-als-stadtmarketingfigur/
Heute Abend wurde ich erneut zum Arbeitskreisleiter 3 für Senioren/Sport/Soziales/Kinder & Jugend und zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU Fraktion im Stadtrat gewählt.![]()
Herzlichen Dank für das Vertrauen. Ich freue mich das ich meine Arbeit im Fraktionsvorstand weiterführen darf.![]()
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#cdu #cdufraktion #leverkusen #schlebusch #danke #weitergehts
Alles Gute zum Vatertag liebe Papa‘s!![]()
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#schlebusch #leverkusen #vatertag #papa #allesgute
CDA und KPV laden zur Veranstaltung „Gesellschaftsjahr – Pflicht oder Kür?“![]()
Podiumsdiskussion // Dienstag, 16.05.![]()
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Die Aussetzung der Wehrpflicht und der damit verbundene Wegfall des Zivildienstes hat eine Lücke hinterlassen, die bisher nicht ausreichend gefüllt ist. Die CDU hat sich auf ihrem Bundesparteitag mehrheitlich für ein verpflichtendes Dienstjahr ausgesprochen. Gleichwohl stehen diesem Vorhaben noch verfassungsrechtliche Hürden entgegen.![]()
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Wäre es in einer zunehmend fragmentierten und pluralistischen Gesellschaft nicht an der Zeit, einmal aufzuzeigen, dass eine Staatsbürgerschaft nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten begründet und den Menschen etwas abverlangt?![]()
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Wäre ein verpflichtendes Dienstjahr eine Win-win-Situation für junge Leute und die Gesellschaft oder würde damit in unzulässiger Weise in die Lebensplanung junger Menschen eingegriffen?![]()
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Können mit einem Gesellschaftsjahr überhaupt sinnvoll personelle Lücken in sozialen Einrichtungen, Krankenhäusern, im Zivilschutz oder etwa bei der Feuerwehr geschlossen werden oder wird dadurch das Ehrenamt konterkariert oder gar entwertet?![]()
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Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) und die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Leverkusen laden zu diesem Thema zur Diskussionsveranstaltung „Gesellschaftsjahr – Pflicht oder Kür?“ ein. Sie findet statt am![]()
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Dienstag, 16. Mai 2023, um 19:00 Uhr,![]()
im Saal des CBT-Wohnhauses Upladin, Opladener Platz 8, 51379 Leverkusen.![]()
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Unter der Moderation von Tim Feister werden Dr. Georg Kippels (Bundestagsabgeordneter und Obmann im Ausschuss für Gesundheit), Marc Bujack (Leiter der THW-Regionalstelle Köln), Jan Günther (Landesvorsitzender Junge CDA), Wolfgang Klein (Caritasdirektor Leverkusen), Daniel Kolle (Bezirksgeschäftsführer ver.di) und Stephan Menrath (Beauftragter THW-Ortsverband Bergisch Gladbach) zu diesem Thema diskutieren.
Liebe Mütter,![]()
schön das es Euch gibt ❤️![]()
Alles Gute zum Muttertag 💐 ![]()
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#muttertag #mama #leverkusen #schlebusch #CDU #danke #dankefüralles
Fair heizen statt verheizen. ![]()
Für eine Wärmewende ohne soziale Kälte.![]()
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Klimaschutz ist wichtig und richtig, es muss aber ein gesundes Maß gefunden werden.![]()
Klimaschutz ja, aber mit gesundem Menschenverstand.![]()
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Jetzt mitmachen und unterstützen:![]()
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➡️ www.fair-heizen.de![]()
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Die Kampagne gegen die Heizungs-Pläne der Bundesregierung. Stoppt diesen Wahnsinn!!!![]()
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#fairheizen #fairheizenstattverheizen #fairheizeninleverkusen #StopptdenWahnsinn #esmussbezahlbarbleiben #jazumklimaschutz #neinzumblindenaktionismus #leverkusen #schlebusch #CDU
Einführung eines neuen Verwarngeld-Verfahrens bei Verkehrsverstößen im ruhenden Verkehr![]()
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Zum 02.05.2023 hat der Fachbereich Ordnung und Straßenverkehr ein neues Verwarngeld-Verfahren für Verkehrsverstöße im ruhenden Verkehr eingeführt. Damit ist ein neuer Verwarngeld-Ausdruck, umgangssprachlich Knöllchen oder Strafzettel genannt, verbunden. Dieser verfügt über einen QR-Code, über den der Verkehrsverstoß online eingesehen und anschließend über die eigene Banking-App bezahlt werden kann. Bürger*innen die den QR-Code nicht nutzen wollen oder können, erhalten weiterhin Post von der Bußgeldstelle der Stadt Leverkusen.![]()
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Dieser Meldung ist ein Medium zugeordnet:![]()
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So sieht das neue Knöllchen aus![]()
www.presse-service.de/medienarchiv.aspx?medien_id=261092 ![]()
Quelle: Stadt Leverkusen
Ausbau des Carsharing-Angebotes in Leverkusen ![]()
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Wenn wir eine Mobilitätswende wollen, müssen wir auch Anreize schaffen und nicht mit Verboten erzwingen.![]()
Mein aktueller Antrag soll das Carsharing-Angebot in der Stadt erweitern und zwar dahingehend, dass die Autos an verschiedenen Orten in der Stadt jederzeit zurückgegeben/abgestellt werden können. Hier soll die Stadt weitere Anbieter nach Leverkusen holen.![]()
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timfeister.com/2023/05/05/carsharing-angebot-in-leverkusen-ausbauen/
Partielle Instandsetzung in der Fahrbahn Von-Diergardt-Straße ab 8. Mai![]()
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Die Technischen Betriebe Leverkusen AöR werden in der Von-Diergardt-Straße im Bereich der Hausnummern 23 - 36 Instandsetzungen der Fahrbahn und des Gehweges durchführen. Der Beginn der Arbeiten ist für am Montag, 08.05.2023, gegen 07.00 Uhr vorgesehen. Sie werden voraussichtlich bis zum 17.05.2023 andauern. ![]()
Für die Bauarbeiten wird die Von-Diergardt-Straße zwischen Hermann-Waibel- Straße und Felix-von-Roll-Straße gesperrt. Eine Umleitung erfolgt über Hermann-Waibel- Straße und Felix-von-Roll- Straße und umgekehrt. Anliegerinnen und Anlieger sind nur im Bereich der Hausnummern 23 - 36 betroffen. ![]()
Bedingt durch die Sperrung der Von-Diergardt-Straße ist während der gesamten Bauzeit mit Behinderungen zu rechnen. Betroffene Anwohnerinnen und Anwohner können ihre Garagen und Stellplätze eingeschränkt anfahren. ![]()
Die Arbeiten umfassen den Aufbruch des Straßenbelages und des Gehweges, das Regulieren der Einbauten und die abschließende Wiederherstellung der Oberfläche der Straße und des Gehweges. ![]()
Die Technischen Betriebe AöR bitten um Verständnis für die anstehenden Arbeiten und den damit einhergehenden Behinderungen.![]()
Quelle: Stadt Leverkusen
Spitzen Erfolg der Polizei NRW und von Herbert Reul! Weiter so. Vielen Dank.Die Mafia sitzt in Hinterzimmern – von Eisdielen, Gastronomien oder Bauunternehmen. Illegal erwirtschaftet sie hohe Summen. Aber wir stören, ziehen die aus dem Verkehr, die sich die Hände schmutzig machen und die, die sich dabei nur den Profit einstecken. Heute Morgen hat die NRW-Polizei bei diesen Kriminellen einen Hausbesuch gemacht. Statt mafiöser Hinterzimmer warten auf die Beschuldigten jetzt schwedische Gardinen. Ich bedanke mich bei allen Beteiligten für den Einsatz heute. Das war verdammt gute Arbeit.![]()
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#razzia #polizei #clankriminalität
Wettannahmestelle in Schlebusch ![]()
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Liebe Schlebuscher/-innen,![]()
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aktuell bekomme ich viele Rückfragen zum Thema „Wettbüro“ in Schlebusch. Dort tut sich augenscheinlich etwas vor Ort (siehe Bild).![]()
Hier möchte ich kurz offen und transparent kommunizieren.![]()
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Es würde in der Vergangenheit die Genehmigung für ein Wettbüro mehrfach erfolgreich abgelehnt/verhindert.![]()
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Die Stadt hat nun eine Wettannahmestelle vorerst genehmigt. Die Ablehnung einer Wettannahmestelle ist schwierig, da hier u.a. der Fortbestand von „normalen“ Lotto-Schaltern weiter möglich sein sollen.![]()
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Hier gibt es rechtliche Unterschiede in der Definition. Insbesondere darf eine Wettannahmestelle keine Aufenthaltsqualität bieten. Also sind die sogenannten Wettannahmestellen von den Wettbüros abzugrenzen, da diese als Ladengeschäfte ausschließlich zur Wettannahme dienen – und dazu, Gewinne auszuzahlen. Wettbüros sind hingegen darauf ausgerichtet, dass die Gäste nach der Wettannahme oder davor im Wettlokal verbleiben können.![]()
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Und dies wird, dafür werde ich mich einsetzen, sehr eng und regelmäßig kontrolliert.![]()
Es darf in diesem Ladenlokal keine Aufenthaltsqualität (z.B. Tische, Stühle etc.) geben.![]()
Eine Wettannahmestelle kann man leider, im Vergleich zu einem Wettbüro, nur schwer verhindern.![]()
Hoffe das hilft etwas weiter.![]()
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Meldet gerne an mich Situationen die einen Verstoß der oben beschriebenen Situation zeigen oder meldet es direkt dem Ordnungsamt der Stadt Leverkusen unter ![]()
E-Mail: 365-KOD@stadt.leverkusen.de ![]()
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Danke!
Wer von Euch hat einen Maibaum bekommen?![]()
Habt einen schönen Feiertag 💐![]()
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#maibaum #Mai #tagderarbeit #leverkusen #schlebusch #CDU #feiertag
Sondereinsatz zur Kontrolle von Gewerbebetrieben (Shishabars etc.): ![]()
20 Verstöße festgestellt![]()
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➡️💪🏻 Danke für den Einsatz!![]()
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Mitarbeitende der Polizei, der Bußgeldstelle, sowie des Kommunalen Ordnungsdienstes der Stadt Leverkusen haben am späten Freitagabend, 21. April 2023, mehrere Gewerbebetriebe im gesamten Stadtgebiet kontrolliert. Die Aktion fand unter Federführung des Kommunalen Ordnungsdienstes statt. Der Fokus lag auf der Überprüfung des Jugend- und Nichtraucherschutzes, Verstößen gegen das Tabaksteuergesetz sowie der Kontrolle von unerlaubtem Glücksspiel. ![]()
Die Ergebnisse der Aktion haben die Bedeutung derartig durchgeführter Kontrollen, die nicht zuletzt zum Schutze der Verbraucher durchgeführt werden, wieder einmal belegt. ![]()
Unter anderem wurden mehrere nicht funktionstüchtige oder fehlerhafte CO-Melder festgestellt, ebenso fehlten Warnschilder über das Risiko nicht auszuschließender Gesundheitsgefahren. Weiterhin wurde innerhalb einer Shisha-Bar die Kohlenmonoxid-Konzentration von 30 Parts per Million überschritten, sodass durch die eingesetzten Einsatzkräfte umgehend Maßnahmen ergriffen wurden, bis der Wert wieder unterschritten wurde. In einer kontrollierten Shisha-Bar wurde unversteuerter Wasserpfeifentabak entdeckt. ![]()
Des Weiteren wurden in allen kontrollierten Betrieben die Einhaltung des Nichtraucherschutzes, des Jugendschutzes, sowie des Gaststättenrechts kontrolliert. Innerhalb der durchgeführten Kontrollen konnten einige gewerberechtliche Verstöße festgestellt werden. Insgesamt verzeichneten der Kommunale Ordnungsdienst sowie die Polizei rund 20 Verstöße. Es wurden entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren sowie Strafanzeigen eingeleitet. ![]()
Im Einsatz waren siebzehn Beamtinnen und Beamte der Polizei, ein Mitarbeiter der Bußgeldstelle der Stadt Leverkusen, sowie neun Mitarbeitende des Kommunalen Ordnungsdienstes der Stadt Leverkusen. ![]()
Auch weiterhin werden der Kommunale Ordnungsdienst der Stadt Leverkusen und die Polizei gemeinsam starke Präsenz zeigen, um die Einhaltung von Vorschriften und Auflagen zu kontrollieren und etwaige Verstöße konsequent zu ahnden. Ziel ist es dabei auch, das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leverkusen zu stärken.![]()
Quelle: Stadt Leverkusen
Kostenloses Deutschlandticket beim freiwilligen Verzicht auf den Führerschein aus Altersgründen![]()
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Leverkusener Bürger*innen, die über 75 Jahre alt sind und darüber nachdenken, ihren Führerschein abzugeben und gleichzeitig mobil bleiben wollen, können zukünftig ihren Führerschein gegen ein kostenloses Deutschlandticket eintauschen.![]()
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Ab dem 01. Mai 2023 bietet die Stadt Leverkusen in Zusammenarbeit mit der wupsi GmbH die Möglichkeit, bei einem freiwilligen Verzicht aus Altersgründen ein kostenloses Jahresabonnement für das Deutschlandticket zu erhalten. Weitere Informationen zum Ticket sind unter Deutschlandticket (wupsi.de) zu finden.![]()
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Interessierte können sich für weitere Auskünfte zum Ablauf sowie für Terminvereinbarungen per E-Mail mit dem Betreff "Freiwilliger Verzicht auf die Fahrerlaubnis" an die Führerscheinstelle (mailto:fuehrerscheinstelle@stadt.leverkusen.de) wenden. Dabei wird um die Angabe einer telefonischen Erreichbarkeit gebeten. Alternativ kann die Kontaktaufnahme mit der Führerscheinstelle auch telefonisch unter 0214 – 406-0 erfolgen.![]()
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Bei Abgabe des Führerscheins erhalten die Leverkusener Bürger*innen einen Gutschein, welcher in den KundenCentern der wupsi in ein Deutschlandticket umgewandelt werden kann. Das Deutschlandticket ist für ein Jahr gültig und die Kosten übernehmen die Stadt Leverkusen und die Wupsi.![]()
Quelle: Stadt Leverkusen
Serap Güler hat absolut recht und legt den Finger in die Wunde.![]()
Ich wünsche mir hier von der Bundesregierung ein viel konsequenteres Vorgehen. Auch sollten man die Sinnhaftigkeit der doppelten Staatsbürgerschaft diskutieren.
CDU-Politikerin Güler: „Erdogan nutzt den Staatsapparat als Wahlkampfmaschine“
www.rnd.de
Die CDU-Politikerin Serap Güler war gerade in den Erdbebengebieten in der Türkei, um sich ein Bild der Lage zu machen. Im RND-Interview fordert sie deutsch-türkische Schulpartnerschaften, um den Wi...
Geplanter Autobahnausbau: CDU lässt nicht nach im Kampf gegen die Pläne aus Berlin #KeinenMetermehr
⚠️‼️Achtung News‼️⚠️![]()
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➡️ Ostermann-Arena wird abgerissen.![]()
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➡️ BayArena verliert wichtige Flächen - Spielbetrieb gefährdet.![]()
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➡️ Siedlung in Leverkusen mit Zwangsenteignungen.![]()
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➡️ Verkehrsbelastung um Leverkusen deutlich stärker als befürchtet.![]()
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Ja, das sind grausame Nachrichten und zum jetzigen Zeitpunkt zum Glück auch „nur“ fiktiv.![]()
Jedoch können Sie mit dem oberirdischen Autobahnausbau der A1/A3 Realität werden.![]()
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Das will wirklich Keiner!![]()
Deswegen jetzt einbringen und gegen den oberirdischen Autobahnausbau in und um Leverkusen stellen.![]()
Ganz bewusst sage ich auch: … gegen den OBERIRDISCHEN Autobahnausbau, denn eine Tunnelvariante wäre machbar und sinnvoll.![]()
Ich lehne nicht den Ausbau von Autobahnen ab, sondern nur die geplante Variante.![]()
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Mehr Infos und Unterstützungsmöglichkeiten:![]()
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keinenmetermehr.de![]()
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#leverkusen #keinenmetermehr #gegendenoberirdischenautobahnausbau #CDU #AutobahnJAaberUnterirdisch
Die Umfrage der CDU Mitgliederinnen und Mitglieder ist beendet.![]()
Mit einer tollen Beteiligung.![]()
Ich bin sehr auf die Ergebnisse und auch die daraus abzuleitenden Aufgaben und Entwicklungen gespannt!![]()
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#teamcduFünfundsechzigtausendneunhundertsechsundvierzig. So viele CDU-Mitglieder haben mitgemacht: bei unserer digitalen Mitgliederumfrage zum neuen Grundsatzprogramm.![]()
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Herzlichen Dank für diese großartige Beteiligung!![]()
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Am Montag gibt's die Ergebnisse. Ab 13:30 Uhr live auf www.youtube.com/live/GX4aEQcHDJo?feature=share. Und vorab bereits unter 👉 www.cdumfrage.de/.
Ich wünsche allen ein frohes und gesegnetes Osterfest! 🐰🪺⛪️💐![]()
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#ostern #schlebusch #leverkusen #starkfürschlebusch #froheostern #osterzeit #CDU
Zur Information ❗️🚧![]()
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Instandsetzungsarbeiten an der Fahrbahn Heinrich-Lübke-Straße![]()
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Die Technischen Betriebe Leverkusen werden in der Heinrich-Lübke-Straße im Bereich der Hausnummern 28 - 29 partielle Instandsetzungen der Fahrbahn durchführen. Der Beginn der Arbeiten ist für Dienstag, 11.04.2023, gegen 07.00 Uhr vorgesehen. Sie werden voraussichtlich bis zum 14.04.2023 andauern. Die Arbeiten umfassen das Fräsen des Straßenbelages in Höhe der Hausnummer 28 – 29 und Hausnummer 52, die Regulierung der Einbauten und die anschließende Wiederherstellung der Oberfläche. ![]()
Für die Bauarbeiten wird die Heinrich-Lübke-Straße zwischen Opladener Straße und Kreuzbroicher Straße gesperrt. Eine Umleitung erfolgt in beiden Richtungen über Ophovener Straße und Kreuzbroicher Straße. Anlieger und ÖPNV sind von der Sperrung nicht betroffen. ![]()
Bedingt durch die Sperrung der Heinrich-Lübke-Straße ist während der gesamten Bauzeit in diesem Streckenabschnitt mit Behinderungen zu rechnen. Anwohner dieses Bereiches können ihre Garagen und Stellplätze eingeschränkt anfahren. ![]()
Die Technischen Betriebe AöR bitten um Verständnis für die anstehenden Arbeiten und den damit einhergehenden Behinderungen.![]()
Quelle: Stadt Leverkusen ![]()
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#baustelle #schlebusch #Hinweis #starkfürschlebusch #leverkusen #fahrbahnerneuerung
Ein toller Erfolg!![]()
Aus dem damaligen interfraktionellen Mobilitätsarbeitskreis erarbeitet.
Da bin ich absolut bei der CSU!Völlig irre: Die Tagesschau strich das Wort „Mutter“ und ersetzte es durch "entbindende Person". Der Genderwahnsinn tobt mal wieder - aber nicht mit uns. Wir sind klar gegen diesen lebensfremden Unsinn!
Gestern in der Ratssitzung ein wirklich emotionaler Moment. Die Liveschaltung nach Nikopol. Die Städtepartnerschaft wurde fast einstimmig besiegelt.![]()
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Willkommen liebe Bürgerinnen und Bürger aus Nikopol und Leverkusen zur neuen Städtepartnerschaft.![]()
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Absolut daneben war der Auftritt von Herrn Beisicht (Aufbruch) der hier ein „Lobeslied“ auf Russland einstimmte. Dafür schäme ich mich als Teil des Stadtrates und wiederhole die Worte von Stefan Hebbel CDU: „Herr Beisicht, Sie zeigen durch solche Auftritte, dass Sie einfach nicht dazu gehören!“
Bauantrag in Schlebusch abgelehnt!!!![]()
CDU Antrag für eine weitere Offensive im Kampf gegen Wettbüros wurde mehrheitlich beschlossen.![]()
Ein voller Erfolg für das Engagement der CDU.![]()
Nur die Grünen haben geschlossen dagegen gestimmt.![]()
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Mehr Infos dazu:![]()
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timfeister.com/2023/03/30/cdu-freut-sich-ueber-abgelehnten-bauantrag-fuer-wettannahmestelle-in-sc...![]()
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#starkfürschlebusch #CDU #leverkusen #schlebusch #gegenwettbüros #sicherheit
Los geht’s mit der heutigen Ratssitzung der Stadt Leverkusen.![]()
In über 71 Tagesordnungspunkte gibt es viel zu diskutieren und auf den Weg zu bringen.![]()
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#gutenmorgen #cdu #leverkusen #schlebusch #politik #rat
Soeben fand gemeinsam mit der CDU Bundestagsabgeordneten Serap Güler die Bürgersprechstunde in Schlebusch statt.![]()
Gemeinsam mit Frank Schönberger (Bezirksbürgermeister) konnten viele Themen besprochen werden.![]()
Im gut besuchten Gasthaus Herkenrath Hof war es ein rund um interessanter und gelungener Austausch.![]()
Danke an alle die dabei waren.![]()
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#CDU #SerapGüler #starkfürschlebusch #heimat #leverkusen #schlebusch CDU Leverkusen
Endlich!![]()
Nach langer Wartezeit wird mein Antrag umgesetzt.![]()
Der Unfallschwerpunkt an der Herbert-Wehner-Straße wird mit einer Rotlichtblitze entschärft.![]()
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rp-online.de/nrw/staedte/leverkusen/temposuender-in-leverkusen-stadt-schafft-neue-blitzer-an_aid-...
rp-online.de
Die Stadt setzt aktuell einen Ratsbeschluss zu neuen festen und mobilen Tempomessgeräten um. Auch die Rotlichtüberwachung an der Kreuzung Herbert-Wehner-/Oulustraße in Schlebusch kommt.
Heute ist der „Internationale Tag des Glücks“. ![]()
Er wurde im Juli 2012 von den Vereinten Nationen eingeführt. Die Armutsbeseitigung sowie das Glück und Wohlbefinden aller Menschen und Völker soll in den Vordergrund gestellt werden.![]()
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Was macht Euch persönlich gerade glücklich?
Im Leverkusener Anzeiger ist ein Artikel zu meinem Antrag den kriminalpräventiven Rat (KPR) einzuberufen…![]()
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Schönen Start ins Wochenende!![]()
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CDU-Fraktion will eine Sondersitzung epages.ksta.de/data/173550/reader/reader.html?social#!preferred/0/package/173550/pub/229042/page/...![]()
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CDU Leverkusen
epages.ksta.de
Das geht so nicht!![]()
Ich bin von der Art und Weise wie mittlerweile durch die „Ampel“ Politik gemacht wird, verärgert und enttäuscht.Der #Bundestag muss kleiner werden. ![]()
Der Meinung sind auch wir, das bleibt unser gemeinsames Ziel.![]()
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Aber was die #Ampel heute gemeinsam mit der #AfD als neues „Wahlrecht“ verabschieden will, ist ein Angriff auf die Union als Ganzes und tritt den Wählerwillen mit Füßen. Es ist ein von der AfD abgeschriebener Antrag, der allenfalls leicht modifiziert wurde. Die Erststimme wird entwertet, die Wählerinnen und Wähler entmündigt: Wenn die Menschen einen engagierten Abgeordneten in ihrem Wahlkreis schätzen und ihn als Person wählen, soll das in Zukunft nicht mehr zählen. Stattdessen will die Ampel, dass alle Wählerstimmen in einen Topf geworfen werden, aus dem dann der Bundestag aus Listenabgeordneten zusammengewürfelt wird. Das trifft vor allem regional verankerte Parteien. ![]()
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💡 Ein Beispiel: Die CSU (Christlich-Soziale Union) bekommt in Bayern 40 Prozent der Stimmen. Sie gewinnt 40 Direktmandate. Aber bundesweit liegt ihr Anteil knapp unter 5 Prozent. Geht es nach der Ampel, dürfte künftig keiner der CSU-Kollegen in den Bundestag einziehen. ![]()
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CDU-Chef Friedrich Merz erklärte als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:„Ich glaube nicht, dass allen Abgeordneten der Ampel ganz klar ist, was da gerade passiert. Hier soll ein Modell durchgedrückt werden, das von der AfD vor fünf Jahren vorgeschlagen und nun allenfalls leicht modifiziert wurde.“
Kriminalität grenzüberschreitend bekämpfen![]()
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Kriminalität kennt keine Grenzen. Darum muss auch die Bekämpfung von Kriminalität, insbesondere organisierter Kriminalität, grenzüberschreitend funktionieren.![]()
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Im Europäischen Parlament haben wir deshalb jetzt grünes Licht für einen besseren Informationsaustausch zwischen den Polizeibehörden der Mitgliedstaaten gegeben.![]()
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Polizeiarbeit in Europa, ob Aufdeckung von Straftaten, Täterermittlung oder Präventionsarbeit, kann nun deutlich schneller, effizienter und präziser in allen Kriminalitätsbereichen erfolgen.![]()
Den jeweiligen Polizeibehörden der Mitgliedstaaten wird gleicher Zugang zu Informationen über eine zentrale Schnittstelle ermöglicht. Die neue Schnittstelle für Informationsabfragen kann dazu Daten nach Dringlichkeit gestaffelt in wenigen Stunden weiterleiten. Dieses Instrument setzt die grundlegenden Standards für eine einfachere Datenabfrage untereinander und trägt der steigenden grenzüberschreitenden Kriminalität Rechnung.![]()
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Europa ist mit diesem Beschluss ein deutliches Stück sicherer geworden. Jetzt müssen die Mitgliedstaaten den Beschluss schnell umsetzen.![]()
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#DeinEuropa 🇪🇺🇩🇪![]()
#Polizei #Bundespolizei #Europol #Kriminalpolizei #Sicherheit #Kriminalitätsbekämpfung #Europa #EU #EVP #EPP
Zwang ist meist der falsche Weg…![]()
Aber leider ist da die politische Lage anders unterwegs…![]()
Aufpassen was gewählt wird, den Zwangssanierung zahlt am Ende der Mieter durch Mietsteigerungen.Grüne, SPD und Linke stimmen für Zwangssanierung von Häusern +++ ![]()
Mit einer Mehrheit von Grünen, SPD und Linken hat das Europäische Parlament am 14.03.2023 für eine gesetzliche Verpflichtung zu energetischer Sanierung von Wohngebäuden gestimmt.![]()
Wir lehnen die geplante Verpflichtung zu energetischer Sanierung von Wohngebäuden ab. ![]()
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Der vom sozialdemokratischen Kommissar Timmermans und vom grünen Berichterstatter Cuffe geplante Sanierungszwang führt zu Kosten von bis zu 100.000 Euro für ein Einfamilienhaus. Das würde insbesondere den ländlichen Raum treffen und die Wohnungsknappheit weiter verschärfen.![]()
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Für Energieeinsparungen und klimafreundliche Sanierungsmaßnahmen braucht es kluge Anreize statt Zwang und Verbote. Dafür werden wir weiter kämpfen.![]()
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#DeinEuropa #Sanierung #EnergetischeSanierung #BezahlbarerWohnraum #Wohnungsnot #Wohnungsknappheit #Wohnungsmarkt #Altbau #Grüne #Europa #EU #EVP #EP
Merz sieht keine Grundlage für Gespräche mit Klimaaktivisten - B.Z. – Die Stimme Berlins
www.bz-berlin.de
CDU-Chef Friedrich Merz sieht keine Grundlage für Gespräche mit Klimaaktivisten: „Die meisten von denen sind keine Aktivisten, diese Leute haben doch mit
Und weiter geht der Kampf gegen diese unsägliche Kriminalität.![]()
Ich danke allen Beamtinnen und Beamten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich mit vollem Engagement und mit hoher physischer und psychischer Belastung dem Kampf stellen.![]()
Danke auch an Herbert Reul für die klare Linie und gute Arbeit.![]()
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Danke!![]()
Weiter so!
Landesweiter Einsatz gegen Kinderpornografie
lka.polizei.nrw
Polizei NRW durchsucht 35 Objekte in Nordrhein-Westfalen
Guten Morgen.![]()
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Am Donnerstag (09.03.) ist landesweiter Warntag. 📢🚨 Landesweiter Warntag 2023![]()
⏰ Donnerstag, 9. März, ab 11.00 Uhr![]()
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Am landesweiten #Warntag erproben die Kommunen in #NRW in einer gemeinsamen Übung das System zur Warnung der Bevölkerung. Also aufgepasst, wenn am Donnerstag die Sirenen aufheulen, die Warn-Apps piepen und die Rundfunkanstalten ihre Sendungen zur Warnung der Bevölkerung unterbrechen. In diesem Jahr wird eine landesweite Warnung über das Modulare Warnsystem (MoWaS) zentral aus dem #Lagezentrum der #Landesregierung ausgelöst.![]()
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Der wichtige Tag dient weiterhin dem Ziel, die Menschen in NRW über die Kommunikationswege in Notfallszenarien zu informieren und sie damit für Warnungen zu sensibilisieren. Auf diese Weise werden die technischen Abläufe im Fall einer Warnung und auch die Warnmittel selber auf ihre Funktion und auf mögliche Schwachstellen hin überprüft. Im Nachgang werden von den Verantwortlichen gegebenenfalls Verbesserungen vorgenommen und so das System der Bevölkerungswarnung sicherer gemacht.![]()
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Weitere Informationen zu dem Warntag gibt es hier:![]()
www.land.nrw/pressemitteilung/landesweiter-probealarm-nordrhein-westfalen-testet-warnmittel![]()
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#warntag2023 #probealarm #InnereSicherheit #notfall #bonn
Heute, am 05. März, ist Tag des Energiesparens.![]()
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Der Tag des Energiesparens wurde 2001 zum ersten mal begangen, leider ist nicht klar, wer diesen Tag ins Leben gerufen hat.![]()
Wir alle werden daran erinnert, dass Jeder etwas zum Energiesparen beitragen kann. ![]()
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„𝕄𝕒𝕟𝕟 𝕞𝕦𝕤𝕤 𝕤𝕚𝕔𝕙 𝕟𝕚𝕔𝕙𝕥 𝕚𝕣𝕘𝕖𝕟𝕕𝕨𝕠 𝕗𝕖𝕤𝕥𝕜𝕝𝕖𝕓𝕖𝕟 𝕠𝕕𝕖𝕣 𝔻𝕚𝕟𝕘𝕖 𝕞𝕦𝕥𝕨𝕚𝕝𝕝𝕚𝕘 𝕫𝕖𝕣𝕤𝕥ö𝕣𝕖𝕟 𝕦𝕞 𝕗ü𝕣 𝕕𝕖𝕟 𝕂𝕝𝕚𝕞𝕒𝕤𝕔𝕙𝕦𝕥𝕫 𝔸𝕦𝕗𝕞𝕖𝕣𝕜𝕤𝕒𝕞𝕜𝕖𝕚𝕥 𝕫𝕦 𝕓𝕖𝕜𝕠𝕞𝕞𝕖𝕟!“![]()
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Wenn jeder z.B. an solch einem Aktionstag wie Heute aktiv überlegt was er für sich tun kann, ist schon mehr umgesetzt.![]()
Übrigens unsere Energieversorgung Leverkusen bittet eine professionelle Energieberatung an.![]()
Infos hier: ![]()
➡️ www.evl-gmbh.de/energieberatung.aspx![]()
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Weitere Tips zum Energiesparen auch beim Bundesministerium: ![]()
➡️ www.energiewechsel.de/KAENEF/Navigation/DE/Mitmachen/Alltag/Energiesparen/energiespartipps.html?e...![]()
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Und auch der Protest gegen einen oberirdischen Autobahnausbau in Leverkusen trägt zum Thema bei: ![]()
➡️ keinenmetermehr.de![]()
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Viel Spaß und schönen Sonntag!![]()
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#leverkusen #klima #klimaschutz #energiesparen #energiesparenfürsklima #diekleinendingehelfen #diekleinendingehelfenderumwelt #cdu #tagdesenergiesparens #schlebusch #gemeinsamsindwirstark
Sehe ich auch so…![]()
Bin nicht immer auf der Linie von Markus Söder, aber hier schon.![]()
Langsam wird das alles immer absurder und die Bürgerinnen und Bürger entmündigt.Die zunehmenden Einschränkungen und Verbote bezüglich Fleisch, Wurst oder Süßigkeiten sind völlig überzogen! Interview heute in der Bild am Sonntag.
Antrag/ Einberufung des kriminalpräventiven Rates (KPR) für Leverkusen ![]()
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Die aktuelle Kriminalstatistik 2022 zeigt steigende Zahlen in Leverkusen.![]()
Auch wenn die Zahlen mit den letzten Jahren (u.a. wegen Corona-Pandemie) nicht direkt vergleichbar sind, gilt es das Thema zu betrachten und mit Experten zielgerichtet zu analysieren.![]()
Der kriminalpräventive Rat ist das richtige Gremium um dies zu tun und auch Maßnahmen zur erarbeiteten, um dieser Tendenz entgegen zu wirken.![]()
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Mehr Infos dazu hier:![]()
timfeister.com/2023/03/02/einberufung-des-kriminalpraeventiven-rates-zur-analyse-der-kriminalstat...![]()
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CDU Leverkusen
Gut das die Abstimmung öffentlich sind!![]()
Ich frage mich was die Abgeordneten von SPD, Grüne und Linke aktuell für Autos fahren?![]()
Und ob einer von Ihnen darüber nachdenkt, dass hier viel mehr dran hängt als CO2-Probleme…![]()
Arbeitsplätze, Finanzierbarkeit der persönlichen Mobilität, Nachhaltigkeit von Autobatterien?!, Wirtschaft der EU… usw.+++ Mehrheit des Europaparlaments stimmt für Verbrenner-Verbot und gegen Technologieoffenheit +++![]()
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Eine Mehrheit des Europaparlaments hat heute das Verbrenner-Aus für PKWs und leichte Nutzfahrzeuge beschlossen.![]()
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Grüne, Sozialdemokraten und Linke haben sich mit ihrer gefährlichen und innovationsfeindlichen Linie durchgesetzt. Das Parlament hat damit die letzte Ausfahrt verpasst. Das Verbrenner-Verbot ab 2035 kommt.![]()
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Die Technologieoffenheit in Europa kommt dabei unter die Räder. Hundertausende Arbeitsplätze in Deutschland und Europa sind nun gefährdet. Die ersten Konsequenzen spüren wir bereits jetzt. Das von Grünen und Sozialdemokraten immer wiederholte Versprechen, dass genug neue Jobs in der EU entstehen werden, geht nicht auf. Neue Batterieproduktionen entstehen vielfach in Kanada und den USA. Und auch ihr Lieblingsargument der Kosteneffizienz von E-Autos zieht aufgrund hoher Strompreise und auslaufender Kaufprämien nicht mehr.![]()
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Die heutige Entscheidung ist ein herber Schlag für den Industriestandort Europa und insbesondere für Deutschland.
Ich wünsche allen Jeckinnen und Jecken ein paar tolle Tage im Endspurt des Fastelovend! 🎉![]()
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Lasst uns die Freude des Karnevals genießen, aber auch daran denken, dass jeder von uns eine Verantwortung hat, füreinander und für die Gesellschaft zu sorgen.![]()
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#leverkusen #fastelovend #karneval #karneval2023 #allaf #schlebusch #jeck #respekt #rücksicht #zusammestonn
Mit unserem Antrag aus August 2022 - Einführung des Projekts "Missimo" haben wir die Grundlage geschaffen. Wir freuen uns, dass mit deutlichen Mehrheitsbeschluss in der Ratssitzung vom 13.02.2023 eine Stabsstelle zur Bekämpfung von Clan- und Bandenkriminalität eingerichtet wird.
Unser Antrag zeigt Wirkung.![]()
Null-Toleranz gegen Clankriminalität.
Unsere gemeinsame Entschlossenheit gegen die Clankriminalität geht weiter.![]()
Unser verschiedenen Anträge der CDU Leverkusen stützen das gemeinsame Vorgehen und sie Null-Toleranz-Strategie unsere Innenminister Herbert Reul.![]()
Weiter so!!!
