Aktuell wird im Mobilitätskonzept eine stadtweite generelle Absenkung der Regelgeschwindigkeit auf 30km/h vorgeschlagen. Das halten wir für nicht zielführend. Die Absenkung der Geschwindigkeit darf nur Ultima Ratio nach Prüfung sämtlicher Alternativen sein. Dabei geht es uns auch um die Frage der Verhältnismäßigkeit. Letztendlich muss auch der Verkehrsfluss auf Leverkusener Straßen garantiert werden.

-Stefan Hebbel-

Mehr dazu finden Sie unter folgendem Link:https://bit.ly/2ILJPTT ... Sehen Sie mehr

Einsatz für die Sicherheit

Ich habe alle weiterführenden Schulen in Leverkusen angeschrieben und gebeten das Projekt „Einsatz für die Sicherheit“ in den Unterricht aufzunehmen.

Unsere Presseerklärung:
Der Respekt gegenüber Rettungskräften und der soziale Umgang mit dem Thema in der Gesellschaft werden immer wichtiger. Das findet zumindest der CDU-Ratsherr Tim Feister. „Die Gewalt gegenüber Rettungs- und Einsatzkräften in Deutschland ist in den letzten Jahren leider wieder gestiegen. Trauriger Höhepunkt in Leverkusen waren zuletzt die Sabotageakte an einzelnen Rettungswagen und die tätlichen Angriffe auf Polizeibeamte in unserer Stadt“, so der sicherheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion.
„Soziale Verantwortung, sowie das Verständnis für die Bedeutung und die Herausforderung von Polizei und Rettungskräften werden immer wichtiger“, so der Ratsherr weiter.
Deshalb hat die CDU-Fraktion Leverkusen nun alle Schulen in Leverkusen auf das Unterrichtsprojekt „Einsatz für die Sicherheit“ des Bundesministeriums des Innern (BMI) hingewiesen. Im Rahmen des Unterrichtsprojekts setzen sich Jugendliche aktiv im Unterricht mit dem Thema „Polizei und Rettungskräfte“ auseinander. Dabei sollen auch Problemlagen wie etwa Gaffer, Pöbeleien, Beschimpfungen und körperliche Angriffe thematisiert werden.
„Ich hoffe, dass so viele Schulen wie möglich in Leverkusen die Chance und das Angebot des Ministeriums annehmen und wir damit auch an die „Respekt“ - Kampagne des Landtagsabgeordneten Rüdiger Scholz anknüpfen können“, so Tim Feister

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Ein gutes (und trauriges) Beispiel das zeigt wir dürfen Extremismus auch in Anfängen nicht tolerieren. Nicht vorn „rechts“ und nicht von „links“. Mir fehlt in letzter Zeit oft auch die klare Distanz zu extremen linken Seite.
Nur mal als Überlegung: Hätte die AFD im „Scherz“ gesagt man müsse 1% einer bestimmten Bevölkerungsgruppe erschießen. Was wäre dann (und auch zu recht) wohl los?!
Beim aktuellen Beispiel vermisse ich derzeit die deutliche Distanzierung.

Jede Art von Extremismus gehört verurteilt. Vollkommen egal aus welcher Richtung! ... Sehen Sie mehr

Bei einer Strategiekonferenz der Linkspartei spricht eine Teilnehmerin davon, Reiche zu erschießen. Parteichef Riexinger distanziert sich nicht deutlich. Von der Partei heißt es nun, die Bemerkung sei „kein ernsthafter Vorschlag“ gewesen. ... Sehen Sie mehr

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Die Null-Toleranz-Strategie von Innenminister Herbert Reul wirkt. Die Kriminalität in Nordrhein-Westfalen ist auf dem niedrigstem Stand seit 30 Jahren. Alleine im Jahr 2019 sind die registrierten Straftaten um 4,3 Prozent gesunken. Insbesondere die Gewalttaten (- 2,4 Prozent), die Straßenkriminalität (- 6,8 Prozent) und die Wohnungseinbrüche (- 10,2 Prozent) sind gesunken.
Ein guter Grund, allen Polizistinnen und Polizisten, die täglich für unsere Sicherheit im Einsatz sind, ein herzliches „Danke“ zu sagen.
https://www.im.nrw/kriminalitaet-nordrhein-westfalen-auf-niedrigstem-stand-seit-30-jahren ... Sehen Sie mehr

Mit deutlicher Mehrheit bin ich erneut als Kandidat für die Kommunalwahl der CDU Leverkusen für Schlebusch gewählt worden.
Herzlichen Dank für die Unterstützung.
Mit voller Energie weiter für den Stadtteil mit ♥️... #starkfürSchlebusch ... Sehen Sie mehr

Herzliche Einladung!
Unser OB Kandidat Frank Schönberger und die Kandidaten für Schlebusch stellen sich vor und diskutieren mit Ihnen über unser Schlebusch.
Ich freue mich auf gute Gespräche mit Ihnen.

#starkfürSchlebusch

https://frank-schoenberger.de/termin/stadtteilveranstaltung-schlebusch/ ... Sehen Sie mehr

Stadtteil-Dialog mit Frank Schönberger und den Kandidatinnen und Kandidaten für Schlebusch.

Auf geht‘s zur Nominierungsversammlung für die Kommunalwahl der @cduleverkusen

#levlieben #cdu #leverkusen #starkfürschlebusch

Das ist wirklich eine Schande. Vor einigen Monaten hat der aktuelle Oberbürgermeister das zur Chefsache erklärt. Wirklich bewegen tut sich leider nichts. Wir brauchen endlich wieder einen „Macher“ an der Stadtspitze.

#Levlieben ... Sehen Sie mehr

Für die großen Läden in der City C sind die Baugenehmigungen erloschen. Die Folge: Eine neue Nutzung der großen Flächen im Erdgeschoss ist nicht möglich. Wie geht es weiter?

So ist es! Klare Worte!

Die Opfer von Hanau waren deutsche Staatsbürger, unsere Landsleute. Wer hier lebt, verdient Schutz vor Hass und Gewalt - egal, wo seine Wurzeln liegen. Es darf keinen Zweifel daran geben, wo wir als CDU stehen. (tm) ... Sehen Sie mehr

Frank Schönberg - Oberbürgermeisterkandidat für Leverkusen

Los geht‘s mit einer offenen Vorstandssitzung der CDU Schlebusch! Ich berichte u.a. zu aktuellen Themen aus dem Rat der Stadt Leverkusen und der Bezirksvertretung III.
#starkfürschlebusch #cdu #leverkusen #schlebusch ... Sehen Sie mehr

Jens Spahn besucht Leverkusen. Mit einem sehr gelungenen, ehrlichen und authentischen Vortrag zur aktuellen Themen im Gesundheitswesen haben wir gerne zugehört. Eine gelungene Veranstaltung der CDU Leverkusen und dem Klinikum Leverkusen.
#cdu #leverkusen #jensspahn #aktuell #motivation #levlieben ... Sehen Sie mehr

Leverkusen soll digitaler werden. Damit dies gelingen kann, soll die Stadt sich auf das "Modellprojekt Smart Cities" bewerben.

Das Modellprojekt der Bundesregierung unterstützt die Kommunen finanziell, aber auch durch Einbindung in ein Netzwerk. Neue digitale Technologien lassen sich in nahezu allen Bereichen der Stadtverwaltung umsetzen.

Mit der Teilnahme am Modellprojekt bietet sich in Leverkusen auch die Möglichkeit, endlich wirksame Konzepte zu entwickeln, dass die extrem langen und nervigen Wartezeiten im Bürgerbüro im Rathaus und in der Kfz-Zulassungsstelle in Opladen künftig der Vergangenheit angehören. Ade Behördengänge mit Nümmerchen ziehen und schier endloser Warterei!

Weitere Infos gibt's auf unserer Webseite unter:

https://bit.ly/2ORwKf9 ... Sehen Sie mehr

Sozialer Wohnungsbau 🏢 mit Augenamaß👷🏼‍♀️

Es gibt einige unschöne Kommentare und viele Missverständnisse zum sozialen Wohnungsbau in Leverkusen. Aus diesem Grund möchte ich hierzu gerne Stellung beziehen.

Was ist „sozialer Wohnungsbau“:
„Die Unterstützung von Haushalten, die sich am Markt nicht aus eigener Kraft angemessen mit Wohnraum versorgen können, ist Aufgabe der sozialen Wohnraumförderung. Zusammen mit der Gewährung von Wohngeld zur Stärkung der Mietzahlungsfähigkeit stellt die soziale Wohnraumförderung eine wichtige Säule der sozialstaatlichen Verantwortungsübernahme im Bereich der Wohnraumversorgung dar.“ Hier sind z.B. Inhaber mit einem Wohnberechtigungsschein die Zielgruppe von sozialem Wohnungsbau.
(Quelle: https://www.bmi.bund.de)

Sozialer Wohnungsbau hat also nichts damit zu tun, den Quadratmeterpreis oder die allgemeine Miete für den Großteil der Bürgerinnen und Bürger in einer Stadt zu senken‼️

Die Meinung von unserem OB-Kandidaten Herrn Schönberger und der CDU ist einfach nur nachhaltig und zielführend für Leverkusen.
Beide wollen sozialen Wohnungsbau, aber mit einer entsprechenden Prüfung, wo es wirklich Sinn macht um einen gute und ausgeglichene Wohnungsstruktur abzubilden.

Ich bin ganz ehrlich, wir in Leverkusen haben nichts gewonnen, wenn viele Sozialhilfeempfänger aus anderen Städten zu uns kommen, weil wir eine hohe verbindliche Quote von sozialem Wohnungsbau festgelegt haben.

⚠️⚠️⚠️
1. Wir brauchen günstigen Wohnraum für die Bedürfnisse der LEVERKUSENER.

2. Wir brauchen sozialen Wohnungsbau für die Bedürfnisse der in Leverkusen lebenden Personen und Familien.

3. Wir brauchen eine gesunde, durchmischte Wohnungsbaustruktur. Mit der Möglichkeit eine Quote individuell für die jeweiligen Standorte festlegen zu können.
⚠️⚠️⚠️

Dafür steht die CDU und auch ich bin absolut überzeugt davon, dass dieser Weg der richtige ist. Für Leverkusen.

https://mobil.ksta.de/region/leverkusen/stadt-leverkusen/beschluss-im-leverkusener-stadtrat-sozialer-wohungsbau-hat-in-zukunft-vorrang-36223844 ... Sehen Sie mehr

Die städtische Wohnungsgesellschaft soll mehr geförderte Wohnungen bauen können.

Mal eine nicht verkehrte und interessante Ansicht aus einer eher unpolitischen Ecke.

Das C der CDU ist wichtig!

In Berlin brennt es: In seinem Kommentar gibt Abtpräses Jeremias Schröder Vorschläge, welche Lehren die CDU aus der aktuellen Situation ziehen sollte.

In der heutigen Ratssitzung wurde ich zum Stellvertreter für den Städtetag Nordrhein-Westfalen gewählt. Vielen Dank für das einstimmig Votum.

Das Parkkonzept für Schlebusch wurde vertagt, denn nun soll eine Arbeitsgruppe mit allen Beteiligten (Politik, WFG, Verwaltung...) eine Lösung erarbeiten.

Das Glasverbot für Schlebusch wurde beschlossen.

Unser Antrag für Barrierefreie und altengerechte Wohnungen in allen Stadtteilen würde mehrheitlich beschlossen.

Eine Resolution zum Umgang mit rechtsextremen Parteien im Leverkusener Rat wurde vertagt. - Natürlich ist eine solche Resolution grundsätzlich vollkommen richtig, aber auch die linksextremen Parteien müssen hier Erwähnung finden.
 ... Sehen Sie mehr

Gut so!

Es wird keine Stimmen von der CDU für Herrn Ramelow oder jemand anderes von den Linken geben. Und genauso klar ist: Es kann keine Zusammenarbeit mit der AfD geben. Das ist nicht nur Beschlusslage, das ist unsere tiefe Überzeugung.
Ich sage jedem in unserer Partei, auch denen, die sich als konservativ einordnen: Ihr müsst das Bollwerk sein gegen die AfD und nicht der Brückenbauer. Deshalb ist ein Ministerpräsident, der auf die Stimmen der AfD angewiesen ist, kein Ministerpräsident, den wir mittragen können, und wir arbeiten mit so jemanden auch nicht zusammen. Man sieht, welche Spielchen die AfD auf Kosten der Demokratie spielt. Denen geht es nicht um Inhalte oder Überzeugungen, sondern darum, unser parlamentarisches System verächtlich zu machen. Paul Ziemiak bei #berlindirekt ... Sehen Sie mehr

Gestern haben wir im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren unseren Antrag zum Thema „Kinderarmut“ behandelt. Darin beantragen wir, dass gemeinsam mit Vertretern der Politik und Verwaltung ein neuer Arbeitskreis gegründet wird. Dieser soll neue Konzepte und Ideen entwickeln, damit die Kinderarmut in der Stadt verringert wird. Bereits Ende 2020 soll der Arbeitskreis erste Ergebnisse präsentieren, damit zeitnah mit der Umsetzung der Maßnahmen begonnen werden kann.

Den Antrag zum Nachlesen gibt es hier: https://bit.ly/2TL1npM ... Sehen Sie mehr

Auf der Kindersitzung der K.G. Grün Weiß Schlebusch habe ich heute unserem Karnevalsprinz Prinz Kerbi I. meinen neuen I ❤️Schlebusch Button übergeben.
#Karneval #Schlebusch #IloveSchlebusch #Kerbi ... Sehen Sie mehr