Am 13.9.2020 wurde ich bei der Leverkusener Kommunalwahl erneut für weitere Jahre in den Rat der Stadt Leverkusen gewählt. In meinem Wahlkreis Schlebusch-Nord konnte ich mich erneut gegen meine politischen Mitstreiter durchsetzen. Nun kann ich mich für weitere Jahre im Rat der Stadt Leverkusen für Sie, für Schlebusch und für Leverkusen einsetzen.

Ich habe noch viel vor und es gibt viele neue und auch alte Themen umzusetzen. Ich werde auch weiterhin hier auf meiner Homepage und in den Social Media Kanälen Entwicklungen, Aktuelles und Neuigkeiten veröffentlichen um sie über meine Aktivitäten auf dem Laufenden zu halten.

Ich bedanke mich ganz herzlich für Ihr Vertrauen. Denn nur durch ihre Stimmen konnte ich diesen Wahlkreis als Direktkandidat gewinnen.

Ich möchte für Sie immer ansprechbar sein. Scheuen Sie nicht mich für Fragen, Ideen, Anregungen oder Hinweise zu kontaktieren.

Viele Grüße Ihr Tim Feister

Wahltag!

Heute ist ein entscheidender Tag für Leverkusen, denn heute sind Kommunalwahlen. Ich stehe nun zum zweiten Mal für Schlebusch auf dem Wahlzettel.

In erster Linie möchte ich Sie bitten, gehen Sie wählen.

Für mich ist klar, ich engagiere mich immer mit voller Kraft, für das was ich tue. In den letzten Jahren habe ich eine Vielzahl von Themen bearbeitet und vorangebracht. Aber ich bin noch lange nicht fertig…

Geben Sie mir Ihre Stimme, damit ich mit voller Kraft weiter machen kann. Ich möchte mich für unseren Stadtteil, für Sie und für Leverkusen einsetzen. Mit einer CDU als weiterhin stärkste Kraft im Rat und einem CDU Oberbürgermeister.
Ich bin davon überzeugt, dass wir für Schlebusch ein starkes Team aufgestellt haben mit dem wir viel erreichen können.

Ihr Tim Feister
www.timfeister.com

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Aktuel haben die Wahlberechtigten in Leverkusen Ihre Wahlberechtigungskarten erhalten.

Hier kann nun entsprechend auch Briefwahl beantragt werden.

WICHTIG:
Die Frist zur Beantragung von Briefwahl per Onlineformular läuft am Mittwoch, 9. September um 12:00 Uhr ab.

Sind Sie am Wahltag verhindert oder wollen aufgrund der Coronasituation einfach auf Nummer Sicher gehen? – Dann ist Briefwahl das richtige!

Hier geht’s zum Online-Antrag für die Briefwahl:
https://www.wahlschein.de/IWS/start.do?mb=5316000

Erklärung der Stadt Leverkusen: Jeder stimmberechtigte Einwohner erhält per Post einen Brief von der Stadt mit der Wahlbenachrichtigung. Diese Karte informiert über den Wahltermin, den Ort des jeweiligen Wahllokals und die Möglichkeit der Briefwahl.
Die Briefwahl kann beantragt werden. Das bedeutet: Der Wahlberechtigte erhält dann die Wahlunterlagen, den Wahlschein, per Post nach Hause geschickt und kann dort wählen. Anschließend wird der Brief an die Stadt zurückgesandt. 
Es gibt außerdem die unmittelbare Briefwahl vor Ort im Bürgerbüro der Stadt im Rathaus Wiesdorf. Dafür reicht es, wenn die oder der Wahlberechtigte sich ausweisen kann.

Weitere Informationen über die Briefwahl gibt es hier:
https://www.leverkusen.de/rathaus-service/politik/wahlen/briefwahl-2020.php#c3

Mein Flyer zur Briefwahl als Download:

feister_tim-briefwahl.pdf (28 Downloads)

Die Heinrich-Lübke-Str. im schlebuscher Norden zeichnet sich u.a. dadurch aus, dass Sie eine wichtige Verbindung im Schulwegekonzept von mehreren Schulen ist. Auch ist diese Strasse aber eine wichtige Verbindung von Schlebusch und Steinbüchel mit einer guten ÖPNV Einbindung. Aus diesen Gründen ist die Sicherheit für Schülerinnen und Schüler, aber auch aller Verkehrsteilnehmer ein besonders wichtiges Anliegen. An einer besonders frequentierten Stelle kommt es derzeit immer wieder zu gefährlichen Situationen. Hier muss Abhilfe geschaffen werden. An dieser Stelle kommen zusätzlich viele Schulkinder aus einem Fußweg der die nahegelegenen Siedlung anbindet. Mein aktueller politischer Antrag fordert eine Lösung wie z.B. einen Zebrastreifen.


Hier ist mein aktueller Antrag zum downloaden:

26082020-antrag-heinrich-luebkestr-ueberquerungshilfe.pdf (63 Downloads)

Verschiedene Themen habe ich aufgegriffen, bearbeitet und noch im Hinterkopf. Mein aktueller Newsletter soll einen Einblick in meine Arbeit und Aktivitäten geben. Auch wenn natürlich nicht alle Themen einen Platz im Newsletter erhalten konnten, so habe ich versucht einen Schwerpunkt im Thema „Sicherheit“ zu setzen und einige Dinge aufzugreifen.

Der Newsletter wird in meinem Wahlkreis flächendeckend in den Briefkästen verteilt. Bitte berücksichtigen Sie, sollten Sie auf Ihrem Briefkasten einen Hinweis haben „Keine Werbung einwerfen“, so werden Sie den Newsletter nicht erhalten.

Hier gehts zum DOWNLOAD des Newsletters:

newsletter_timfeister_august_2020.pdf (17 Downloads)

Die Siedlung rund um die Albertus-Magnus-Str. im Norden von Schlebusch macht derzeit einen Generationswechsel durch. Viele junge Familien und Kinder wohnen und leben nun in dieser Siedlung.

Im Rahmen unserer Aktivitäten und Gespräche unseres Ortsvebandes der CDU Schlebusch haben wir mit einigen Anwohnerinnen/Anwohner gesprochen. Hier wurde ein Wunsch immer wieder deutlich. „Wir möchten einen kleinen Spielplatz für unsere Kinder.“

Skizze 1 aus dem Antrag. In diesem Bereich soll ein neuer Spielplatz entstehen.
Quelle: openstreetmap

Die Siedlungsstruktur mit Ihren besonderen Flächen würde es m.e. auch gut ermöglichen. Der Bedarf ist da. Nun gilt es zu prüfen wo und in welchem Umfang ein Spielplatz errichtet werden kann. Besonders wichtig an dieser Stelle war mir auch eine moderne, nachhaltige und sichere Bauweise des Spielplatzes und der Spielgeräte. Wie zum Beispiel hier: https://www.kompan.de/spielplatzgeraete/naturspiel

Aus diesem Grund folgte nun gemeinsam mit unserem Bezirkskandidaten Peter Seven unser politischer Antrag.

20082020-pruefantrag-errichtung-eines-spielplatzes-im-siedlungsbereich-schlebusch-nord.pdf (15 Downloads)

Das neue Mobilitätskonzept gibt eine klare Richtung und Perspektive vor. Auch sind viele Handlungsfelder im Konzept bezeichnet. Die CDU hat mit Ihrem Änderungsantrag (Änderungsantrag 2020/3508 der CDU-Fraktion vom 12.03.2020 zur Vorlage Nr. 2020/3400) aus der letzten Ratssitzung (25.06.2020) auch nochmals die Priorisierung des Radverkehrs durchgesetzt. Die aktuelle Situation (siehe Bilder) an der Kandinskystr. steht diesen Beschlüssen jedoch entgegen, zumal hier bereits im Jahre 2018 mein Antrag zur Instandsetzung beschlossen worden ist.


Hier ist meine aktuelle Anfrage an den Oberbürgermeister zum downloaden:

29072020-Anfrage-Radweg-Kandinskystraße.pdf (18 Downloads)

Hier ist auch nochmals mein damaliger Antrag aus dem Jahre 2018 zum download:

08.10.18-Antrag-Instandsetzung-Radweg-Kandinskystraße.pdf (113 Downloads)
Bilder vom 27.07.2020 – Copyright Tim Feister, CDU

Dies ist das Kommunalwahlprogramm der CDU Leverkusen. Unter dem Motto „ Wir geben den Bürgern die Stadt zurück!“ treten die Christdemokraten mit einem vielfältigen, authentischen und bürgernahen Programm für Leverkusen bei der Kommunalwahl 2020 an.


Das Kommunalwahlprogramm 2020 der CDU Leverkusen können Sie hier downloaden:

Download “Kommunalwahlprogramm CDU Leverkusen 2020” KW-Programm-2020-2025.pdf – 18-mal heruntergeladen – 13 MB

Bereits seit 2018 setze ich mich für dieses Thema ein und möchte u.a. das historische Haus Zuccalmaglio in der Füssgängerzone Schlebusch von der Spielhalle befreien.
Die Rechtslage ist hier in den letzten Jahren oft verändert worden und es gab eine nicht durchgängig klare Situation. Zudem kommt m.e. dass die Stadtverwaltung das Thema nicht mit vollem Einsatz bearbeitet hat.

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretungen III konnte ich erreichen, dass spätestens im Jahr 2021 die Konzession nicht weiter vergeben werden soll.

Nun gilt es aber aufgrund der vielfältigen Rechtslage keine weiteren Fehler zu machen, indem Betreiber die Lücken nutzen um weitere Wettbüros oder Spielhallen zu eröffnen. Aus diesem Grund mein aktueller Antrag.

Antrag zum Domnload:

21072020-Keine-Tippannahmestellen-im-Stadtbezirk-III.pdf (26 Downloads)

Kommunale Sicherheit fortgedacht – CDU will Ordnungsdienst stärken!


Die CDU-Fraktion möchte den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) weiter stärken. Nachdem die Gründung des KOD vor knapp zwei Jahren vom Rat beschlossen wurde, soll der Dienst nun mit Body-Cams ausgestattet werden. Die Initiative geht zurück auf eine Entscheidung des Landtags NRW, welche mit den Stimmen der schwarz-gelben NRW- Koalition beschlossen wurde. Das begrüßt der CDU-Ratsherr und Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz aus Leverkusen.
„Mit dem Beschluss wollen wir unsere kommunalen Ordnungskräfte gegen zunehmende Anfeindung und Gewalt schützen und eine Rechtsgrundlage schaffen, um die Einsatzkräfte passend auszustatten“, erklärt Rüdiger Scholz MdL. „Damit setzen wir die konsequente Linie der Landesregierung weiter durch und stärken die kommunale Sicherheitsverantwortung im Land. Bei der Landespolizei findet die Ausrüstung mit Körperkameras bereits statt und wird weiter durchgeführt. Die positive Resonanz aus Belegschaft und Bürgerschaft hat uns deshalb dazu bewogen auch den kommunalen Ordnungskräften das Tragen der Kameras zu ermöglichen“, erläutert der Landes- und Kommunalpolitiker abschließend.
Die aufgezeichneten Videos in HD-Qualität können nach Angaben der Polizei nur von Führungskräften auf der Wache auf einen der 326 eigens vom Land angeschafften Server hochgeladen werden, ohne dabei auf das Material zugreifen und es verändern zu können. 14 Tage werden die Videos gespeichert und dann gelöscht.
„Die Initiative kommt für uns als Stadt Leverkusen zu einem sehr guten Zeitpunkt. Wir haben in dem vergangenen Zeitraum den KOD neu aufgebaut und das Personal für den Einsatz vorbereitet. Die ersten Streifen finden bereits mit der Polizei zusammen statt und erfahren positive Resonanz aus der Bevölkerung“, so der sicherheitspolitische Sprecher der CDU- Fraktion Tim Feister. Weiter führt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende aus: „Jetzt müssen wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern den Rücken stärken und für eine gute Aus- und Weiterbildung sowie eine passende Ausstattung sorgen. Deshalb ist es auch wichtig, dass die Landtagsfraktion auch das Thema Kooperation mit der Polizei angepackt hat. Dadurch können wir dem KOD ermöglichen von der Ausbildung und den Erfahrungen der Polizei profitieren.“
Im Bereich der Aus- und Fortbildung gibt es bereits vereinzelte Kooperationen zwischen Städten untereinander, wie beispielsweise Essen und Mühlheim, und Kooperationen zwischen einzelnen Städten mit Kreispolizeibehörden, wie beispielsweise in Bonn.
„Als CDU-Fraktion sind wir davon überzeugt, dass eine solche Kooperation mit der Polizei der Stadt mehr Sicherheit garantieren wird, ohne weitere Kosten oder Verpflichtungen zu verursachen“, führt der CDU-Oberbürgermeisterkandidat Frank Schönberger weiter aus. „Leider ist insbesondere die Ausstattung mit den Body-Cams, unserer Meinung nach, in der heutigen Zeit eine Notwendigkeit, da die Gewalt gegenüber den eingesetzten Sicherheitspersonal immer weiter zunimmt. Die Verrohung der Gesellschaft ist ein immer größeres Problem. Phänomene wie in Frankfurt auf dem Opernplatz oder in Stuttgart werden in Zukunft leider immer weiter zunehmen. Dementsprechend sind wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine optimale Ausbildung und Ausstattung einfach schuldig“, erklärt Schönberger abschließend.

Download des Antrags:

21072020-Antrag-Kommunale-Sicherheit-fortgedacht-Bodycams-Ordnungspartnerschaften.pdf (81 Downloads)
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