CDU fordert Prüfung von Voraussetzungen zur Gründung einer stadteigenen Schul- und KiTa-Bau Leverkusen GmbH

19. Januar 2024

Egal, ob Neubau, Ausbau oder Modernisierung. Der Bedarf an der Umsetzung von Baumaßnahmen an Schulen und Kindertageseinrichtungen ist immens und verlangt der fachlich zuständigen Verwaltung der Stadt Leverkusen im hohen Maße Personal- und Sachressourcen ab. Im Haushaltsjahr 2024 markieren derartige Baumaßnahmen einen Schwerpunkt im städtischen Haushalt.

Die CDU-Fraktion hat daher einen Antrag zur Prüfung der Einrichtung einer stadteigenen Schul- und KiTa-Bau Leverkusen GmbH auf den Weg gebracht, um die Umsetzung neuer Projekte im Schul- und KiTabau zu beschleunigen und die Fachverwaltung bei ihrer Arbeit zu unterstützen.

Tim Feister, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion: „In der Gründung einer entsprechenden „Bildungsbau GmbH“ als städtische Tochter sehen wir eine Möglichkeit, den Bau und die Sanierung von Schulen und Kindertagestätten schneller umzusetzen.“ Hierbei hat die CDU-Fraktion auch eine mögliche Änderung des Gesellschaftszweckes der nbso GmbH nach Vollendung ihrer ursprünglichen Aufgaben im Blick, um vorhandene Strukturen, Räumlichkeiten, Personal und Erfahrungen für den Schul- und KiTabau zu nutzen.

Stefan Hebbel, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion, betont: „Unsere Fach-verwaltung hier in unserer Stadt setzt sich mit hoher Leistungsbereitschaft, Motivation und Fachexpertise für den Schul- und KiTabau ein. Die neue GmbH könnte anstehende neue Maßnahmen projektieren und die Verwaltung damit so entlasten, dass Freiräume für andere wichtige Vorhaben entstehen.“

„Das Thema Schul- und KiTabau einschließlich notwendiger Renovierungen und Sanierungen ist eine große gesellschaftliche Herausforderung, auch in unserer Stadt.“ so Matthias Itzwerth, Mitglied im Aufsichtsrat der neuen bahnstadt opladen GmbH. „Die Städte Köln, Düsseldorf und Bergisch Gladbach haben diese Möglichkeit einer städtischen GmbH bereits vor Jahren erfolgreich und nachweislich umgesetzt. Warum sollte das nicht auch in Leverkusen funktionieren?“

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