Kommunale Sicherheit – Newsletter der CDU Fraktion

11. Juli 2020

Im aktuellen Newsletter der Ratsfraktion der CDU Leverkusen habe ich als sicherheitspolitischer Sprecher einen Artikel zum Thema kommunale Sicherheit geschrieben. Viel Spaß beim lesen…

Gerade die aktuelle Situation zeigt, dass der Fahrplan aufgeht. Das Thema Sicher- heit war und ist eine Herzensangelegenheit der CDU – Fraktion im Rat der Stadt. Bereits im Jahre 2016 legte die CDU die Weichen für die Stadtverwaltung mit Ihrem Antrag „Sicherheits- gefühl in Leverkusen stärken – Sicherheit neu strukturieren“ u.a. mit dem Ziel zu einer neuen Kooperationsvereinbarung mit der Polizei und die Durchführung gemeinsamer Streifen durch Mitarbeitende des Fachbereiches Recht und Ordnung bzw. des privaten Sicherheitsdienstes und der Polizei zu gelangen.

In der Folge hat unsere Fraktion mit Ihren zielgerichteten Anträgen zum Thema Sicherheit das Anliegen weiter forciert. So kam im Jahr 2017 der Antrag „Einführung eines Kriminalpräventiven Rates in Leverkusen“. In meiner Funktion als sicherheitspolitischer Sprecher der CDU bin ich seit Beginn regelmäßig in diesem Gremium vertreten. Anschließend haben wir mit einem wei- teren Antrag zur „Neustrukturierung des Bereichs Recht und Ordnung“ ein weiteres Ausrufe- zeichen in diesem wichtigen Bereich gesetzt. Ein erster Schritt in Richtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) und besserer Öffentlichkeitspräsenz war getan.

Der Antrag „Kommunale Sicherheit neu gedacht – Projekte und Ideen“ bündelte in 2018 noch- mals unsere Kernziele und brachte so das Thema final auf Spur.
Seit Oktober 2019 gibt es nun auf Initiative der CDU – Fraktion einen kommunalen Ordnungs- dienst (KOD) in einem neu strukturierten Fachbereich Recht und Ordnung. Das Thema Sicher- heit ist sicherlich sehr facettenreich und bedarf mehr als einiger politische Anträge, es bedarf kontinuierlicher Verbesserungen und objektiver situationsbedingter Anpassungen, eine Dauer- aufgabe, der sich die CDU immer verpflichtet fühlen wird.

Aktuell zeigt sich, dass wir auf dem richtigen Weg sind. In der Coronapandemie leisteten z.B. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes und vieler anderer Fachbereiche ei- nen unermüdlichen Einsatz im Außen- und Innendienst, um sich der Gefahrensituation zu stel- len und diese zu bekämpfen. Hierfür unseren ganz herzlichen Dank. Danke für Ihr Engagement!

Mit meiner aktuellen Anfrage zum Kommunalen Ordnungsdienst an die Stadtverwaltung habe ich nun einen Sachstandsbericht eingefordert, um einen intensiveren Blick auf die aktuelle Situation zu erhalten.

Mit der Aktion „Licht schafft Sicherheit“ haben wir bereits seit einigen Jahren ein Beispiel für unser unbürokratisches Engagement geschaffen. In Leverkusen sollen sich alle Bürgerinnen und Bürger sicher fühlen! Deshalb sorgt die CDU für Licht im Dunkeln. Mit der Initiative „Licht schafft Sicherheit“ spüren wir mit Hilfe der Bevöl- kerung dunkle Ecken und mögliche Angsträume im Stadtgebiet auf. „Wo kann durch mehr oder bessere Beleuchtung ein höheres Sicherheitsgefühl erzeugt werden?“ – Diese Frage richten wir an die Bürgerinnen und Bürger. Viele Meldungen haben wir erhalten und weit über 20 Stellen bereits umgesetzt und sicherer gemacht.

Die Sicherheit in unserer Stadt ist und bleibt ein Kernziel der CDU und uns eine Herzensangelegenheit. Auch in einer schwierigen Haushaltslage darf nicht an Sicherheit
gespart werden. Wir haben eine Vielzahl an Anträgen, Anfragen und Ideen zu diesem Thema bereits erfolgreich auf den Weg gebracht. Aber eins ist auch klar, ausruhen geht nicht – die CDU ist mit Sicherheit weiter für Sie
da!

Ihr Tim Feister

Newsletter_Fraktion_Juli_2020-B.pdf (8 Downloads)

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