Bauvorhaben Moschee Poststr. auf dem Prüfstand.

6. Mai 2019

Das Verfahren ist denkbar unglücklich gelaufen: Noch unter unserem
ehemaligen Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn hatte die Stadt
im Auftrag des Rates ein Grundstück für den Marokkanischen Elternverein gesucht. Ziel war ein Zweckbau, ein offenes Gemeindezentrum. Es ging primär um Hausaufgabenbetreuung und Freizeitangebote. Kleine Gebetsräume waren ebenfalls vorgesehen.
Das Grundstück an der Poststraße wurde gefunden und preisgünstig
an den Verein verkauft. Der später eingereichte Bauantrag wich allerdings stark von der ursprünglichen Planung ab: Minarett und Kuppel
waren hinzugekommen, der Bau erinnert nun mehr an eine Moschee
als an ein Gemeindezentrum. Aus unserer Sicht ein grober Fehler der
Verwaltung: OB Richrath hatte den Rat nicht erneut befragt, sondern
seine Zustimmung zum Bau erteilt. Die Baugenehmigung liegt nun
vor. Die CDU-Fraktion hatte durch Akteneinsicht erkannt, dass nicht-einzuhaltende Fristen ein Rücktrittsrecht der Stadt hätten
auslösen können – und dies im nicht-öffentlichen Teil des Rates beantragt. Mit einer Stimme unterlegen konnten wir uns nicht
durchsetzen. Wir hätten gerne mit dem Verein die Verhandlungen noch einmal aufgenommen und neue Überlegungen angestellt.
So bleibt es bei der bestehenden Baugenehmigung an der Poststraße.

Antrag Akteneinsicht Poststr. (3 Downloads)

Faktencheck Poststr (3 Downloads)

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