Erweiterung Rad- und Fußweg an der Gesamtschule Schlebusch

Gemeinsam mit meinem Parteikollegen Sven Tahiri habe ich mir den Fuß-/Radweg an der Gesamtschule in Schlebusch genauer angeschaut….

Im Bereich der Gesamtschule Schlebusch führt o.g. Rad- und Fußweg entlang. Dieser stellt eine
wichtige Verbindung zwischen Steinbüchel und Schlebusch dar. Auch ist dieser Weg für die vielen
Schülerinnen und Schüler als Schulweg unverzichtbar z.B. für die Gesamtschule Schlebusch,
Gezelinschule oder die Montanus Realschule. Der aktuelle Zustand dieses Weges führt oft zu
Gefahrensituationen (marode Wurzeln oder Bäume), gerade in der dunklen Jahreszeit. Aber auch die
Breite dieses Weges ist nicht für die Frequentierung und Nutzungsintensität (Schulzeiten) ausgelegt.
Es wird immer wieder durch Eltern/Großeltern von Kollisionen zwischen Radfahrern und Fußgängern
berichtet. Die örtliche Situation gibt einen Ausbau in der Breite her. Auch sollte geprüft werden ob
entlang dieses Weges 1-2 Mülleimer installiert werden können.
Durch einen solchen Ausbau machen wir nicht nur einen wichtigen Schritt für die Schulwegsicherung,
sondern wir fördern so auch die Mobilitätswende, indem wir Mobilitätsalternativen attraktiver
machen.

Hier ist mein Antrag:

Fahrradweg am Klinikum braucht einen Lückenschluss. 🚲

Hier fahren die Fahrradfahrerinnen und Fahrer von der Dhünnbrücke aktuell über die Grünflächen um nicht auf dem Gehweg zu fahren. Dies muss sich ändern…

In Bereich der Dhünnbrücke (siehe Anlage 1) kommt es immer wieder zur Querungsverkehren
zwischen Fahrradfahrern und Fußgängern, die von der Dhünnbrücke aus Richtung Klinikum kommen
oder dorthin möchten. Fahrradfahrer müssen oft eine Ausweichmöglichkeit durch die Grünfläche
bzw. nicht befestigte Wege nehmen, um Kollisionen oder Gefahrensituationen zu vermeiden.
Durch eine entsprechende bauliche Erweiterung kann an dieser Stelle die Gefahrensituation
entschärft werden, das Radwegenetz optimiert werden und die Grünflächen durch Vermeidung von
inoffiziellen Fahrwegen geschützt werden.
Diese Wegstrecke ist durch die direkte Anbindung an die Zentralambulanz des Klinikums Leverkusen
und den gesamten Gesundheitspark ein strategisch wichtiger Rad- und Fußweg in diesem Bereich.

Hier mein aktuelle Antrag:

Mobiles Bürgerbüro in Schlebusch

Eine Kleine Erinnerung. Schön das dieses Angebot weiter läuft!

Kurze Wege zum Ausweis oder Pass: Mobiles Bürgerbüro in Opladen, Rheindorf und Schlebusch

Seit Mitte Januar können Bürgerinnen und Bürger neben dem Bürgerbüro in Wiesdorf wichtige Meldeangelegenheiten auch in Opladen, Rheindorf und Schlebusch erledigen: In Kooperation mit der Sparkasse Leverkusen wurden drei Filialen zum Mobilen Bürgerbüro erweitert. Möglich macht das der sogenannte „Bürgerkoffer“ der Bundesdruckerei, der alle nötigen Funktionen bereithält. Mit dem mobilen Service werden die Wege zum Bürgerbüro für viele Einwohnende kürzer. Für zahlreiche Meldeangelegenheiten ist eine Fahrt zum zentralen Bürgerbüro in der Wiesdorfer City jetzt nicht mehr nötig. Während der Standort Opladen gut angenommen wird, sind in Schlebusch und Rheindorf zuletzt noch Termine buchbar gewesen. Deshalb möchte das Bürgerbüro noch einmal auf dieses Angebot hinweisen.

Und so funktioniert es:

Für eine bessere Planung und um unnötige Wartezeiten zu vermeiden, ist eine vorherige telefonische Terminreservierung für die mobilen Bürgerbüros in Opladen, Rheindorf oder Schlebusch nötig: montags bis donnerstags können von 09.00 bis 11.00 Uhr unter der – neuen – Telefonnummer 0214/406 33 155 Termine vereinbart werden.

Terminbuchungen sind möglich an

jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat in Opladen (Sparkasse Kölner Straße)

jeden 2. Donnerstag in Rheindorf (Sparkasse Wupperstraße)

jeden 4. Donnerstag in Schlebusch (Sparkasse Münsters Gäßchen)

jeweils von 12.00 bis 16.00 Uhr

Im mobilen Bürgerbüro werden folgende Dienstleistungen angeboten:

An- Ab- und Ummeldung des Wohnsitzes

Beantragung von Ausweisdokumenten (Reisepass, Personalausweis, Kinderreisepass)

Abholung von Ausweisdokumenten (in den Filialen nur nach vorheriger Terminabsprache möglich)

Beantragung von Führungszeugnissen

Ausstellung von Melde- und Lebensbescheinigungen

Beglaubigungen von Dokumenten

Ausstellung von Untersuchungsberechtigungsscheinen

Quelle: Stadt Leverkusen

Förderprogramme Photovoltaik und Dach- und Fassadenbegrünung

Anträge ab dem 16. Oktober 2023 möglich, wichtige Infos vorab online

Ich persönlich begrüße es sehr, dass nun die entsprechenden Förderprogramme starten. Denn nicht mit Verboten oder Einschränkungen bekommen wir die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt dazu nachhaltiger zu werden und alternative Energien zu nutzen, sondern durch die Schaffung einer attraktive Angebotsvielfalt. Wir unterstützen somit eine nachhaltige Entwicklung im Bereich Energiemanagement und auch ein Umdenken. Mit einem solchen Förderprogramm motivieren wir die Bürgerinnen und Bürger in die richtige Richtung zu denken. Gleichzeitig unterstützen wir es aber auch finanziell und tragen so nachhaltig dazu bei, Leverkusen ein Stück besser zu machen. Auf der Basis von Selbstbestimmung und freier Entscheidung. Ein solches Förderprogramm (Photovoltaik) war auch immer wieder Thema im Wahlkampf und ich freue mich sehr, dass nun mit Unterstützung der CDU dieses Förderprogramm an den Start geht.

Der Rat der Stadt Leverkusen hat in seiner Sitzung am 25. September 2023 mit großer Mehrheit die beiden Förderprogramme „Neuerrichtung von Photovoltaikanlagen“ und „Dach- und Fassadenbegrünung“ beschlossen. Sobald die Förderrichtlinien in Kraft treten, ist ab Montag, 16. Oktober 2023, eine Antragstellung für beide Förderprogramme möglich. Ab diesem Tag wird das PDF-Antragsformular auf der städtischen Homepage unter www.leverkusen.de zum Download zur Verfügung stehen. Die Prüfung der Förderanträge erfolgt in der Reihenfolge des zeitlichen Eingangs der Anträge. Maßgeblich ist der Eingang des vollständigen Antrags. 

Erläuterungen sind bereits online

Ab sofort können sich Interessierte deshalb bereits online über die Förderprogramme und die zur Antragstellung nötigen Unterlagen informieren: Unter dem Link www.leverkusen.de/vv/produkte/fachbereich-31/foerderprogramm-photovoltaikanlagen.php gibt es Infos zum Förderprogramm „Neuerrichtung von Photovoltaikanlagen“ und unter dem Link www.leverkusen.de/vv/produkte/fachbereich-31/foerderprogramm-dach-und-fassadenbegruenung.php Infos zum Förderprogramm „Dach- und Fassadenbegrünung“. Interessierte finden hier eine Übersicht zum Inhalt der Förderprogramme sowie zur Förderhöhe. 

Möglich ist bei beiden Förderprogrammen entweder ein Antrag auf rückwirkende Förderung oder ein Antrag für eine Mittelreservierung. Bei Photovoltaikanlagen beispielweise fördert die Stadt Leverkusen sowohl neu installierte Anlagen, die seit dem 01. Juli 2023 in Betrieb genommen worden sind, als auch Anlagen, die sich noch in der Planung bzw. Umsetzung befinden. Dafür können die Fördermittel für sechs Monate reserviert werden. 

Es gibt drei verschiedene Möglichkeiten, die Anträge ab dem 16. Oktober 2023 einzureichen: per E-Mail, postalisch oder persönlich an einem der folgenden Verwaltungsstandorte: 

Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1

Bürgerbüro, Luminaden, Wiesdorfer Platz 32

Elberfelder Haus, Hauptstraße 101

Wiesdorfer Arkaden, Hauptstraße 105

Verwaltungsgebäude Goetheplatz 1-4

Verwaltungsgebäude Miselohestraße 4

Quelle: Stadt Leverkusen

Leverkusen feiert 2030 seinen 100. Geburtstag, Löwe als Stadtmarketingfigur

Der Rat der Stadt Leverkusen hat gestern über den Antrag der CDU-Fraktion Leverkusen zu den Feierlichkeiten anlässlich der Stadtjubiläen 2025 und 2030 beraten.

Die CDU-Fraktion Leverkusen möchte das 100-jährige Stadtjubiläum im Jahre 2030 mit einem ganzjährigen Festprogramm feiern. Dazu soll die Stadt Leverkusen ein umfassendes Konzept vorbereiten.

Gleichzeitig soll die Verwaltung ein Konzept für die Feierlichkeiten zum 50-jährigen Jubiläum der kommunalen Neugliederung der Stadt Leverkusen (1975) erarbeiten.

Nach Vorstellungen der CDU sollen die Veranstaltungskalender der Jubiläumsjahre alle Elemente, die unsere Stadtgesellschaft ausmachen, aufnehmen. Themen wie Umwelt und Klimawandel, Städtebau, Mobilität sollten ebenso Berücksichtigung finden wie alle Formen kultureller Betätigung und Teilhabe wie Stadtgeschichte, Theater, Musik, Tanz und Weiteres.

„Ziel ist es, unsere Stadt mit all ihren Bezirken, Stadtteilen und Quartieren auf vielfältige Weise lebendig werden zu lassen und so eine Identifizierung unserer Bürgerinnen und Bürger mit unserer Heimatstadt zu stärken“, so Ratsherr Bernhard Marewski.

Auf Vorschlag der CDU-Fraktion sollen „symbolträchtig“ ab 2025 sukzessiv Löwenfiguren im Stadtbild enthüllt werden, die individuell von ortsansässigen Vereinen, Schulen, Kindergärten, Künstlern, Bürgern und Gewerbebetrieben gestaltet, verziert und bemalt werden.

Fraktionsvorsitzender Stefan Hebbel: „In Anbetracht der noch verbleibenden Planungszeit ist die Entwicklung von Konzepten zu beiden Jubiläen 2025 und 2030 dringlich. Auch wenn eine zu diesem TOP vorhandene Ratsmehrheit unseren Antrag nicht abstimmen wollte, wurde die Verwaltung nun mit genau diesen Umsetzungsschritten beauftragt.

Verwunderlich im Rat war die Diskussion über die Frage, ob wir nun den Löwen oder eine andere Symbolfigur für die Stadt wählen. Schließlich trägt die Stadt Leverkusen den Löwen im Stadtwappen, bis 1904 war ein Löwe mit Weltkugel und Merkurstab das Markenzeichen der „Farbenfabriken vormals Friedr. Bayer & Co.“, das dann durch das Bayer-Kreuz abgelöst wurde, die Bayer 04 Werkself hat zwei Löwen in ihrem Emblem, der Leverkusener Sport setzt auf „Brian the Lion“ sowie auf „Lionel“ bei den Bayer Giants.

Aber vor allem: Jährlich wird in Leverkusen der „Leverkusener Löwe“ verliehen, eine Bronze-Skulptur, geschaffen vom Leverkusener Künstler Kurt Arentz. Die Ehrung geht an herausragende Persönlichkeiten, die sich um die Verbesserung des Ansehens und des Images von Leverkusen verdient gemacht haben.“

Ratsherr Tim Feister führt aus: „Die Erwerber der Rohlinge können mit ihrem persönlichen Löwen und dem individuellen Design ein Zeichen setzen. Zusätzlich kann durch so eine Aktion das Stadtgefühl bzw. das Wir-Gefühl gestärkt werden. Dank der einheitlichen Form haben die Figuren einen hohen Wiedererkennungswert und können so unsere Stadt unverwechselbar machen und den Bekanntheitsgrad erhöhen.“

Tahiri wechselt von der SPD-Fraktion in die CDU-Fraktion

Sven Tahiri ist ab sofort Teil unsere CDU Fraktion. Ich persönlich freue mich Sven in unserer Fraktion begrüßen zu können. Sven Tahiri ist ein engagierter, zuverlässiger und ehrlicher Ratsvertreter für den Stadtteil Steinbüchel. Die bisherige gemeinsamen Projekte, wie z.B. das Mehrgenerationenwohnen in der Heinrich-Lübcke-Str., basierten immer auf einer guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit. Umso mehr freue ich mich über die Entscheidung von Sven, in unsere Fraktion zu wechseln.

Unsere Fraktion schrieb dazu:

Der in Steinbüchel direkt gewählte Ratsherr Sven Tahiri hat die SPD-Fraktion verlassen und verstärkt ab sofort die CDU-Fraktion.
„Ein „Weiter so“ kann es für mich nicht geben“, erklärt Ratsherr Sven Tahiri. Nach dem Tahiri im Januar als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion zurückgetreten ist, zieht er nun endgültig einen Schlussstrich. „Es hat sich nichts geändert, eine vertrauensvolle Arbeit ist weiterhin nicht möglich. Ich persönlich bin angetreten, um gute Arbeit für meinen Stadtteil und die Menschen in Steinbüchel und in unserer Stadt zu leisten. Das bin ich meinen Wählerinnen und Wählern schuldig, dafür haben sie mir ihre Stimme gegeben. Als Vertreter der SPD kann ich diesem Anspruch nicht mehr gerecht werden“, so Tahiri. „Meine oberste Priorität ist es daher, dass ich die vielen Projekte in Steinbüchel, die ich angestoßen habe, erfolgreich zu Ende bringe. In alle habe ich viel Herzblut gesteckt, denn sie alle machen Steinbüchel ein wenig lebenswerter.“
So gehören zum Beispiel die Öffnung und Sanierung des Sportplatzes am Oulusee, die Sanierung des Spielplatzes an der Montanus-Schule, die Einrichtung der Überquerungshilfe in Höhe der Nikolai- Hartmann-Straße, die kürzlich erfolgte Erneuerung des Kreisverkehrs in Steinbüchel am Lidl, die Errichtung von Schulgärten an der GGS Grundschule Heinrich-Lübke-Straße (Fertigstellung Ende 2023), das Mehrgenerationen-Wohnprojekt anstatt einer 8-gruppigen Kita in der Heinrich-Lübke- Straße, die Sanierung/Renaturierung des Oulusees sowie der Erhalt und die Einhausung des Sparkassen-Automaten zu den Projekten, die auf Initiative von Sven Tahiri angestoßen und teils umgesetzt wurden.
Dies gelang oftmals nur durch die vertrauensvolle und erfolgreichen Zusammenarbeit mit der CDU- Fraktion. „Daran möchte ich anknüpfen“, begründet Tahiri seine Entscheidung. „Daher habe ich dem Sitzungsdienst der Stadt Leverkusen mitgeteilt, dass ich künftig in der CDU-Fraktion tätig sein werde. Hier finde ich die inhaltlichen Aspekte, die ich suche und in denen ich mich wiederfinde. Dabei ist es mir wichtig zu betonen, dass ich durch den Wechsel in die CDU-Fraktion auf meine bisherigen Posten als Ausschussvorsitzender und Mitglied des Verwaltungsrat der Sparkasse verzichte. Das tue ich gerne. Denn es geht mir um die Sache, um Steinbüchel und um unsere Stadt. Dafür bin ich gerne bereit, diesen neuen Weg zu gehen.
„Sven Tahiri passt hervorragend in die CDU-Fraktion und ich bin sehr froh, dass er nun Teil unseres Teams ist“, so Stefan Hebbel, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion.
„Sven Tahiri fühlt sich seinem Stadtteil Steinbüchel und der Stadt Leverkusen verpflichtet und bringt seine bau- und umweltpolitische Expertise zum besten Gelingen ein.“

CDU freut sich über die Einführung von E-Sportangeboten in Leverkusener Sportvereine

„ESport ist der unmittelbare Wettkampf zwischen menschlichen Spielerinnen und Spielern unter Nutzung von geeigneten Video- und Computerspielen an verschiedenen Geräten und auf digitalen Plattformen unter festgelegten Regeln“ so die Definition.
Nun wird auch in Leverkusen der offizielle Startschuss für die Organisation und Durchführung in Leverkusener Sportvereinen gegeben. Die CDU-Fraktion freut sich sehr über den Beschluss im Betriebsausschuss Sportpark Leverkusen, zur Einführung von E-Sportangeboten in Leverkusen.
Bereits seit knapp zwei Jahren ist die CDU-Fraktion an diesem Thema dran. Viele Veranstaltungen wurden besucht, Gespräche mit Verbänden, Vereinen und Organisationen geführt und auch eine interfraktionelle Austauschrunde hat auf Initiative der CDU getagt. Nun hat der Sportpark Leverkusen eine entsprechende Vorlage in den Sportausschuss eingebracht.
Hierzu CDU-Ratsherr und Vorsitzender des Sportausschusses, Tim Feister: „Ein wichtiges und starkes Zeichen für den eSport in Leverkusen. Durch ein strukturiertes Konzept wird, der gesamtgesellschaftliche Nutzen des eSports kontrolliert und sinnvoll ausgebaut.“
Rüdiger Scholz, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ergänzt: „Wir müssen uns auf den Wandel einlassen und ihn mitgestalten. Es muss allerdings klar sein, dass Gewaltspiele ausgeschlossen werden. Spielerinnen und Spieler von eSport müssen körperlich und geistig fit sein, um Erfolg zu haben.“

Insbesondere die Effekte für eine vereinsgebundenen Etablierung des eSports, Chancen des
eSports für Bildungseinrichtungen, Pädagogik und Jugendarbeit, als auch die Chancen oder Risiken der Etablierung des eSports für die Vereine und die Aspekte einer sportlichen Betätigung, der Inklusion, der Integration sowie der Geschlechtergerechtigkeit sind Punkte, die in einem eSports Konzept aufgegriffen werden sollten. Ich freue mich sehr über diesen
Meilenstein in der Sportstadt Leverkusen“ fügt Tim Feister hinzu.

Neubau der Gezelinschule

Im Jahre 2018 wollte der amtierende Oberbürgermeister Uwe Richrath u.a. mit den Stimmen der SPD die Gezelinschule schließen und abreißen lassen.

Damals konnte ich, gemeinsam mit meinem Ratskollegen Frank Schönberger und der FDP Leverkusen, dies durch einen politischen Antrag verhindern. Die Schule war nach starken Protesten und dem Erfolg dieses Antrags gerettet.

Zum Glück gilt nun auch weiterhin das Motto „Kurze Beine, kurze Wege“, gerade im Bereich der Grundschulen.

Ein Neubau wurde gefordert, beantragt und geplant.

Nun ist der Baubeschluss zur Beratung im Bauausschuss.

Hier gibt es die Informationen und Unterlagen:

CDU freut sich über Umsetzung des Bevorrechtigungssystems für Feuerwehr und Rettungsdienst an Lichtsignalanlagen

Gute Nachrichten aus der Verwaltung: Die Testphase für das Bevorrechtigungssystem für die Feuerwehr und Rettungsfahrzeuge an der Lichtsignalanlage Willy-Brandt-Ring/Elisabeth-Langgässer-Straße wurde erfolgreich abgeschlossen.

Tim Feister, Ratsherr und sicherheitspolitischer Sprecher der CDU, äußert sich dazu wie folgt: „Wir sind seit 2021 an dem Thema Bevorrechtigungssystem für die Feuerwehr und Rettungsfahrzeuge dran. Zuletzt haben wir im März 2023 eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, wann die Pilotanlage in Betrieb genommen wird, und wir freuen uns sehr, dass das Pilotprojekt jetzt abgeschlossen ist und mehrere Lichtsignalanlagen auf dem Willy-Bandt-Ring mit dem Bevorrechtigungssystem ausgestattet werden.“

„Das hilft den Feuerwehr- und Rettungskräften bei ihren Einsätzen schneller und sicherer vor Ort zu sein. Auch für die vielen Anwohner des lärmbelasteten Willi-Brand-Rings ist dies eine gute Nachricht“ freut sich Albert Schönecker, selbst Anwohner am Willy-Brandt-Ring.