Die Vereine und Verbände im ganzen Stadtgebiet leiden seit über zwei Jahren und auch weiterhin unter den Coronabeschränkungen.
Die CDU fordert die Stadt Leverkusen deshalb auf, den ortsansässigen Vereinen und Verbänden die Verwaltungsgebühren zu erlassen, die ihnen bei der Planung/Durchführung von Veranstaltungen im Leverkusener Stadtgebiet entstehen.
Des Weiteren soll die Verwaltung den Bürokratieaufwand für Vereine und Verbände im Rahmen von Beantragungen und Genehmigungsprozessen bei Veranstaltungen überprüfen und den Aufwand auf das kleinste, nötige und rechtlich mögliche Maß reduzieren, um den Beantragungsprozess zu vereinfachen.
Ratsherr Rüdiger Scholz führt an: „Das Leben der Vereine hat in der Stadt Leverkusen in kultureller, gesellschaftlicher, sportlicher und sozialer Hinsicht eine große Bedeutung. Das Wirken der Vereine und Verbände verdient Anerkennung und Unterstützung. Der Bearbeitungs- und Antragsaufwand für Veranstaltungen ist hoch. Hier gilt es die Vereine im Bürokratieaufwand zu entlasten.“
Ratsherr Tim Feister bekräftigt: „Brauchtumsvereine haben eine wichtige soziale Funktion in unserer Gesellschaft, sie fördern Kontakt und Geselligkeit. Dies ist besonders in diesen schwierigen Zeiten wichtig. Die Arbeit der Vereine dient nicht nur den Vereinsmitgliedern, sondern ist auch der Allgemeinheit durch öffentliche Auftritte und Veranstaltungen gewidmet. Die Stadt Leverkusen sollte sich hierbei als Partner der Vereine sehen. Deswegen sollte es auch ein Anliegen der Verwaltung sein, Veranstaltungen solcher Art zu unterstützen und auf die Verwaltungsgebühren zu verzichten, um die Vereine finanziell zu entlasten und ihnen die Organisation von Veranstaltungen zu erleichtern.“
Die Verwaltung soll prüfen, inwieweit der Erlass der Gebühren so gestaltet werden kann, dass ausschließlich Vereine begünstigt werden, die sich dem gesellschaftlichen Zusammenhalt, dem Sport, der Brauchtumspflege oder vergleichbaren gemeinnützigen Zwecken widmen.
Hier gibt’s den aktuellen Antrag als Download: