Ich habe eine offizielle Anfrage an Oberbürgermeister Uwe Richrath gestellt, um die Sinnhaftigkeit und den Nutzen der kürzlich wieder durchgeführten Marktgespräche während der Sommerferien in dieser Art und Weise zu hinterfragen.
Für mich ist der Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern von großer Bedeutung. Es ist essenziell, dass wir als Stadtpolitik jederzeit ansprechbar und offen für die Anliegen der Menschen sind. Der direkte Dialog ist eine zentrale Säule unserer demokratischen Kultur. Dennoch frage ich mich, ob der Einsatz von Personal, Material und vor allem die wertvolle Zeit des Oberbürgermeisters bei diesen Veranstaltungen wirklich optimal genutzt werden.
Eine mögliche Alternative, die ich angesprochen habe, ist die Einbindung der Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister. Diese könnten die Marktgespräche in ihren jeweiligen Stadtteilen übernehmen. Dadurch würde der Oberbürgermeister entlastet und könnte seine Zeitressourcen für andere wichtige Aufgaben einsetzen. So könnten wir die Bürgernähe weiterhin gewährleisten und gleichzeitig kann der Oberbürgermeisters seine Arbeitszeit gezielter und effizienter nutzen.
Zudem habe ich Bedenken hinsichtlich der Verteilung von Give-Aways der städtischen Tochtergesellschaften bei diesen Marktgesprächen. Solche Aktionen könnten leicht den Anschein erwecken, dass es sich um „Wahlkampfstände“ handelt, die jedoch mit Mitteln aus Steuergeldern – also den Geldern der Bürgerinnen und Bürger – finanziert werden. Gerade in Zeiten knapper Kassen halte ich es für notwendig, sehr verantwortungsvoll mit den Ressourcen der Stadt umzugehen.
Mit meiner Anfrage verfolge ich das Ziel, Transparenz zu schaffen und sicherzustellen, dass öffentliche Mittel sinnvoll eingesetzt werden. Ich werde die Antworten des Oberbürgermeisters aufmerksam verfolgen und die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informieren.
Hier ist unsere Anfrage:
Der direkte Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern gehört zu den Kernaufgaben der Politik. Dabei ist es entscheidend, die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger effektiv in die Verwaltung zu tragen und so zu bearbeiten, dass Probleme gelöst und Anregungen umgesetzt werden.
Vor diesem Hintergrund hat die CDU-Fraktion Leverkusen eine Anfrage zu den Marktgesprächen mit Oberbürgermeister Uwe Richrath in den Sommerferien gestellt. Bei diesen Gesprächen hatten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, direkt mit der Verwaltung in Kontakt zu treten.
„Es ist erfreulich, dass die Verwaltung den Dialog mit den Menschen sucht. Uns ist dabei jedoch wichtig, die dahinterliegenden Prozesse transparent zu gestalten, damit die von den Bürgerinnen und Bürgern geäußerten Anliegen nicht nur gehört, sondern auch tatsächlich umgesetzt werden“
erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU, Stefan Hebbel.
In der Anfrage erkundigt sich die CDU-Fraktion unter anderem danach, wie die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger weiterverfolgt werden und welche Ressourcen die Verwaltung für die Durchführung der Gespräche aufgewendet hat. Zudem thematisiert die CDU, welche Anliegen die Menschen am häufigsten ansprechen und welche Personal- sowie Materialressourcen hierfür eingesetzt werden. Ziel ist es, eine klare Darstellung der Kosten und Aufgabenverteilung zwischen den einzelnen Fachbereichen zu erhalten.
Darüber hinaus bietet die Anfrage Anknüpfungspunkte, um den Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Bürgern weiter zu intensivieren.
„Politik muss in der Nachbarschaft präsent sein. Daher schlagen wir vor, die Ressourcen für die Marktgespräche nicht nur dem Oberbürgermeister, sondern auch den Bezirksbürgermeister/-innen zur Verfügung zu stellen“,
betont Ratsherr Tim Feister, der die Anfrage initiiert hat. Die CDU bezieht sich dabei nicht nur auf die diesjährigen Gespräche, sondern auch auf die der vergangenen Jahre. Ziel ist es, dieses Format weiter optimieren und es nicht nur auf den Oberbürgermeister zu beschränken.
