Gemeinsame Nenner suchen: Integration braucht Fördern und Fordern

ByTim Feister

11 Februar, 2025

Integration durch Arbeit ermöglichen – Ein wichtiger Schritt für unsere Gesellschaft

In der vergangenen Sitzung des Finanzausschusses wurde ein zentrales Thema für die Integration von Geflüchteten diskutiert: die Möglichkeit, Asylbewerber nach § 5 des Asylbewerberleistungsgesetzes für gemeinnützige Arbeit heranzuziehen. Die CDU-Fraktion hat hierzu einen Antrag eingebracht, weil wir überzeugt sind, dass Arbeit ein entscheidender Schlüssel für gelungene Integration ist.

Wer in unsere Gesellschaft kommt, braucht nicht nur ein Dach über dem Kopf, sondern auch eine Perspektive. Sprache spielt dabei eine entscheidende Rolle – und wo lernt man eine Sprache besser als im direkten Austausch mit anderen Menschen? Wenn Geflüchtete durch gemeinnützige Arbeit eine sinnvolle Aufgabe übernehmen, kommen sie mit Einheimischen in Kontakt, üben die Sprache im Alltag und finden schneller Anschluss. Gleichzeitig leisten sie einen Beitrag für das Gemeinwohl und entwickeln ein Gefühl der Zugehörigkeit. Das ist Integration, wie sie sein sollte: durch praktische Teilhabe und echte Begegnung.

Unser Antrag hatte das klare Ziel, genau diese Möglichkeit zu schaffen. Während wir als CDU darauf setzen, klare Regelungen zu schaffen, die Geflüchteten die Arbeit ermöglichen und sie gleichzeitig in die Verantwortung nehmen, verfolgt die SPD einen anderen Ansatz. Sie spricht sich gegen eine Verpflichtung aus und setzt eher auf freiwillige Maßnahmen. Nach einer intensiven Diskussion im Ausschuss wurde beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, um ein Gesamtkonzept zu erarbeiten.

Für uns als CDU ist das ein bedeutender Fortschritt. Wir haben erreicht, dass das Thema ernsthaft weiterverfolgt wird und nicht einfach in der Schublade verschwindet. Unser Anspruch bleibt es, pragmatische und sachorientierte Lösungen zu finden, die den Menschen helfen und gleichzeitig den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Denn Integration funktioniert am besten nach dem Prinzip „Fördern und Fordern“ – eine Chance für die Geflüchteten und ein Gewinn für unsere Gesellschaft.

Pressemitteilung:

Integration lebt von gegenseitigem Engagement. Um die aktive Teilnahme von Asylbewerbern an der Gesellschaft zu fördern, setzt sich die CDU-Fraktion Leverkusen für eine stärkere Verpflichtung zur Mitarbeit ein. Mit einem Antrag zur Einführung einer Arbeitspflicht gemäß §5 AsylbLG soll ein wichtiger Impuls für eine nachhaltige Integration gesetzt werden. Dieses Vorhaben brachte die CDU-Fraktion in die letzte Sitzung des Sozialausschusses ein. Nun beriet der Finanzausschuss in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Personal- und Organisationsausschuss erneut über den Antrag der CDU und einen seitens der SPD eingebrachten Änderungsvorschlag.

„Wir möchten ein Gesamtkonzept, das Integration und Fördermöglichkeiten miteinander vereint. Für uns ist es dabei wichtig, Engagement und Verpflichtung weiterhin zu berücksichtigen“, erläutert Tim Feister, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

Der CDU-Fraktion ist es wichtig, gemeinsame Wege zu suchen. Der Änderungsantrag der SPD und der eigene Antrag lagen inhaltlich nicht besonders weit voneinander entfernt. Beide haben das Ziel, die Integration in der Stadt zu fördern und eigene Schwerpunkte zu setzen. „Ein zentraler Schwerpunkt für uns ist die Sprache. Nach dem Prinzip des Förderns und Forderns möchten wir die Sprache als Schlüssel zur Bildung weiter stärken“, so Hebbel weiter.

Es bleibt das oberste Ziel, alle Möglichkeiten der Integrationsunterstützung auszuschöpfen. Für die CDU gehört die Verpflichtung weiterhin dazu. „Ich bin mir sicher, dass wir hier gemeinsame Nenner finden werden. Dafür ist es aber wichtig, ohne Vorurteile an die gemeinschaftlichen Vorschläge heranzutreten“, unterstreicht der Fraktionsvorsitzende. Die eingeforderte Beschäftigung von Asylbewerbern ist ein Einstieg hin zur sozialversicherungspflichtigen Arbeit. „Wir werden auch auf den anderen Ebenen darauf hinwirken, dass geflüchtete Menschen schneller in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen integriert werden können“, betont Joshua Kraski, der ebenfalls Mitglied des Sozialausschusses ist.

Die CDU-Fraktion betont, dass Integration ein dynamischer Prozess ist, der kontinuierliche Anpassungen und gemeinsame Anstrengungen erfordert. Nur durch eine enge Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft kann eine erfolgreiche und nachhaltige Eingliederung von Asylbewerbern in das gesellschaftliche und berufliche Leben gelingen.